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Rechtsprechung / EuG, 10.04.2003 – T-366/00

Zitiert von 16 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 10.04.2003 – T-366/00

  1. EuGH, 02.09.2010 – C-290/07 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. März 2007, Scott/Kommission (T-366/00), wird aufgehoben. 2. Die Sache wird an das Gericht der Europäischen Union zurückverwiesen. 3. Die K…

  2. EuGH, 05.10.2006 – C-368/04 Urteil

    Leitsatz Artikel 88 Absatz 3 Satz 3 EG ist dahin auszulegen, dass es Sache der nationalen Gerichte ist, die Rechte des Einzelnen dagegen zu schützen, dass staatliche Stellen das Verbot der Durchführung der Beihilfen vor dem Erlas…

  3. EuG, 30.11.2009 – T-427/04 Urteil
  4. EuGH, 11.12.2008 – C-295/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. März 2007, Département du Loiret/Kommission (T‑36…

  5. EuG, 28.11.2008 – T-254/00 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste erweiterte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Hotel Cipriani SpA, die Società italiana per il gas SpA (Italgas), Coopservice – S…

  6. EuG, 26.06.2008 – T-442/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Art. 1 der Entscheidung 2005/406/EG der Kommission vom 15. Oktober 2003 über punktuelle Maßnahmen, die Portugal zugunsten der RTP d…

  7. EuG, 10.04.2003 – T-369/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage auf Nichtigerklärung von Artikel 2 der Entscheidung 2002/14/EG der Kommission vom 12. Juli 2000 wird abgewiesen, soweit sie auf einen Verstoß der Kommission gegen Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 659/1999 …

  8. EuGH, 06.10.2005 – C-276/03 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Scott SA und die Kommission der Europäischen Gemeinschaften tragen ihre eigenen Kosten.

  9. EuGH, 09.12.2015 – T-233/11,T-262/11 Urteil
  10. EuGH, 01.02.2018 – T-423/14 Urteil
  11. EuG, 24.09.2019 – T-121/15 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Fortischem a.s. trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten. 3. Die AlzChem AG trägt ihre eigenen Kosten. Berardis Papasavvas Spineanu-Matei

  12. EuGH, 05.02.2015 – T-473/12 Urteil
  13. EuGH, 05.07.2016 – C-164/15 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, die Anschlussrechtsmittel zurückzuweisen, den Hauptrechtsmitteln stattzugeben, die angefochtenen Urteile aufzuheben und die Rechtssachen an das Gericht zurückzuverweisen. Sol…

  14. EuGH, 23.02.2010 – C-290/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Zusammenfassend schlage ich dem Gerichtshof vor, von Amts wegen festzustellen, dass das angefochtene Urteil mit einem schweren logischen Fehler behaftet ist, und folglich das angefochtene Urteil aufzuheben. Hilfsweise sc…

  15. EuGH, 05.06.2008 – C-295/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Angesichts der obigen Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 29. März 2007 in der Rechtssache T‑369/00, Département du Loiret/Kommissio…

  16. EuGH, 22.11.2007 – C-296/07 Beschluss

    Leitsatz Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten.