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Rechtsprechung / EuG, 09.04.2003 – T-224/01

Zitiert von 22 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 09.04.2003 – T-224/01

  1. EuG, 14.07.2005 – T-126/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 31. Januar 2003 wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten des Verfahrens,

  2. EuG, 06.07.2004 – T-117/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 30.06.2004 – T-186/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 14.12.2011 – T-504/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. September 2009 (Sache R 1387/2008-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird die Klage a…

  5. EuG, 13.06.2012 – T-534/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias trägt die Kosten. Truchot Martins Ribeiro Kanninen

  6. EuGH, 08.10.2014 – T-342/12 Urteil
  7. EuG, 03.06.2009 – T-189/07 Urteil
  8. EuG, 16.12.2008 – T-225/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑225/06, T‑255/06, T‑257/06 und T‑309/06 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Entscheidungen der Z…

  9. EuG, 12.12.2019 – T-683/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Santa Conte trägt die Kosten. Tomljenović Marcoulli Kornezov

  10. EuG, 05.04.2006 – T-202/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  12. EuG, 13.09.2005 – T-140/02 Urteil

    Leitsatz 1. Über den Antrag der Klägerin, die Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortelement INTERTOPS für nichtig zu erklären, und über den Antrag der Streithelferin, Unterlagen beizuziehen, braucht nicht entschieden zu werden. 2. I…

  13. EuGH, 08.07.2015 – T-436/12 Urteil
  14. EuG, 18.10.2007 – T-28/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ekabe International SCA trägt die Kosten.

  15. EuG, 20.04.2005 – T-211/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. März 2003 (Sache R 620/2001-4) wird insoweit aufgehoben, als sie dem Widerspruch des Inhab…

  16. EuGH, 15.03.2018 – T-1/17 Urteil
  17. EuG, 12.06.2007 – T-57/04 Urteil

    Leitsatz 1. In der Rechtssache T-57/04: Die Klage wird abgewiesen; die Budějovický Budvar, národní podnik trägt die Kosten. 2. In der Rechtssache T-71/04: Die Hauptsache ist erledigt; die Anheuser-Busch, Ine, trägt die Kosten.

  18. EuG, 17.11.2005 – T-154/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 5. Februar 2003 (Sache R 370/2002-3) wird aufgehoben. 2. Das Amt trägt seine eigenen Ko…

  19. EuG, 22.06.2010 – T-255/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Frau Eugenia Montero Padilla trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) und von Herrn José María Padilla Re…

  20. EuGH, 08.07.2015 – T-548/12 Urteil
  21. EuGH, 13.03.2008 – C-488/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…

  22. BPatG, 27.11.2003 – 25 W (pat) 104/02 Beschluss