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Rechtsprechung / EuG, 06.03.2003 – T-128/01

Zitiert von 32 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 06.03.2003 – T-128/01

  1. EuG, 01.02.2005 – T-57/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 17.03.2004 – T-183/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 22.03.2007 – T-215/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 1 April 2003 (Sache R 1127/2000-3) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenma…

  4. EuG, 22.10.2003 – T-311/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  5. EuG, 23.02.2006 – T-194/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden : 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 14.05.2009 – T-165/06 Urteil
  7. EuG, 01.03.2005 – T-169/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 12.11.2008 – T-270/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lego Juris A/S trägt die Kosten.

  9. EuG, 15.09.2005 – T-320/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt außer ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten des Beklagten. 3. Der Beklagte trägt die übrige Hälfte seiner Kosten.

  10. EuG, 25.06.2010 – T-407/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. Juni 2008 (Sache R 387/2007-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der MIP Metro…

  11. EuG, 13.12.2004 – T-8/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuG, 03.12.2003 – T-305/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. Juli 2002 (Sache R 719/2000-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  13. EuG, 31.05.2005 – T-373/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. EuG, 22.06.2004 – T-66/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuGH, 13.09.2011 – C-546/10 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Wilfer trägt die Kosten.

  16. EuG, 07.09.2006 – T-133/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  17. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  18. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  19. EuG, 29.09.2009 – T-139/08 Urteil
  20. EuG, 30.06.2009 – T-435/05 Urteil
  21. EuG, 10.10.2007 – T-460/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  22. EuG, 27.10.2005 – T-336/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  23. EuG, 01.02.2012 – T-291/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Carrols Corp. trägt die Kosten. Truchot Martins Ribeiro Kanninen

  24. EuG, 12.09.2007 – T-358/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  25. EuG, 12.04.2011 – T-28/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Euro-Information – Européenne de traitement de l’information trägt die Kosten.

  26. EuG, 02.12.2008 – T-67/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20…

  27. EuG, 03.05.2006 – T-439/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  28. BPatG, 17.07.2019 – 28 W (pat) 504/16 Beschluss
  29. EuG, 22.09.2005 – T-130/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  30. EuG, 24.11.2010 – T-137/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 21…

  31. EuG, 29.04.2009 – T-23/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom …

  32. BPatG, 03.08.2005 – 26 W (pat) 220/03 Beschluss