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Rechtsprechung / EuG, 05.03.2003 – T-237/01

Zitiert von 25 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 05.03.2003 – T-237/01

  1. EuGH, 26.04.2007 – C-412/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen, 2. Die Alcon Inc. trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), 3. Die Biofarma SA trägt ihre eigene…

  2. EuGH, 05.10.2004 – C-192/03 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Alcon Inc. trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 01.02.2005 – T-57/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 22.03.2007 – T-215/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 1 April 2003 (Sache R 1127/2000-3) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenma…

  5. EuG, 04.11.2003 – T-85/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 22.10.2003 – T-311/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 23.02.2006 – T-194/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden : 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 18.02.2004 – T-10/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuG, 15.12.2005 – T-262/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 16.03.2006 – T-322/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens, ausgenommen die Kosten der Streithelferin. 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  11. EuG, 31.05.2005 – T-373/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuG, 04.05.2005 – T-22/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 17. November 2003 (Sache R 238/2002-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  13. EuG, 07.09.2006 – T-133/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. EuG, 10.11.2004 – T-402/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuG, 27.10.2005 – T-336/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  16. EuG, 15.10.2008 – T-405/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juli 2005 (Sache R 499/2004‑4) zu einem Antrag auf Nichtigerklärung …

  17. EuG, 12.12.2019 – T-683/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Santa Conte trägt die Kosten. Tomljenović Marcoulli Kornezov

  18. EuG, 03.05.2006 – T-439/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  19. EuG, 02.07.2009 – T-414/07 Urteil
  20. EuG, 17.11.2003 – T-235/02 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  21. EuG, 17.11.2005 – T-154/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 5. Februar 2003 (Sache R 370/2002-3) wird aufgehoben. 2. Das Amt trägt seine eigenen Ko…

  22. BPatG, 14.05.2003 – 29 W (pat) 109/01 Beschluss
  23. BPatG, 14.05.2003 – 29 W (pat) 108/01 Beschluss
  24. BPatG, 14.05.2003 – 29 W (pat) 111/01 Beschluss
  25. EuG, 19.11.2025 – T-1051/25 Urteil