Rechtsprechung / EuG, 23.10.2002 – T-6/01
Zitiert von 82 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 23.10.2002 – T-6/01
- EuG, 20.01.2010 – T-460/07 Urteil
- EuG, 28.10.2009 – T-80/08 Urteil
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EuG, 20.11.2007 – T-149/06
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22.…
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EuG, 18.10.2007 – T-28/05
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ekabe International SCA trägt die Kosten.
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EuG, 10.10.2006 – T-172/05
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.
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EuG, 25.05.2005 – T-352/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 15.02.2005 – T-169/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.
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EuG, 24.10.2019 – T-498/18
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 31. Mai 2018 (Sache R 1464/2017‑1) wird aufgehoben, soweit damit die Eintragung der beantragten Marke fü…
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EuG, 17.02.2011 – T-385/09
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. …
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EuG, 23.11.2010 – T-35/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Codorniu Napa, Inc. trägt die Kosten.
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EuG, 21.04.2010 – T-361/08
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Achte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Peek & Cloppenburg (KG) und die van Graaf GmbH & Co. KG tragen die Kosten.
- EuG, 07.05.2009 – T-185/07 Urteil
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EuG, 09.09.2008 – T-363/06
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Honda Motor Europe Ltd trägt die Kosten.
- EuG, 15.02.2023 – T-70/23 Urteil
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EuG, 07.02.2019 – T-287/17
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Swemac Innovation AB trägt die Kosten einschließlich der Aufwendungen der SWEMAC Medical Appliances AB, die für das Verfahren vor der Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union …
- EuGH, 20.09.2017 – T-350/13 Urteil
- EuGH, 20.05.2014 – T-247/12 Urteil
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EuG, 28.06.2012 – T-133/09
Urteil
Leitsatz 1. In der Rechtssache T-133/09 wird der Name des Klägers zu 2, Antonio Basile, aus dem Verzeichnis der Kläger gestrichen. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die I Marchi Italiani Srl trägt die Kosten, mit Ausnahme der Kost…
- EuG, 02.12.2009 – T-434/07 Urteil
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EuG, 05.04.2006 – T-344/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 11.05.2005 – T-390/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 03.09.2025 – T-83/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eti Gıda Sanayi ve Ticaret AŞ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Star Foods E.M. SRL. 3. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen…
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EuG, 03.09.2025 – T-91/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eti Gıda Sanayi ve Ticaret AŞ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Star Foods E.M. SRL. 3. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen…
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EuG, 03.09.2025 – T-92/24
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Eti Gıda Sanayi ve Ticaret AŞ trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Star Foods E.M. SRL. 3. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen…
- EuG, 13.03.2024 – T-163/24 Urteil
- EuG, 07.02.2024 – T-70/24 Urteil
- EuGH, 27.06.2017 – T-13/15 Urteil
- BPatG, 30.09.2014 – 24 W (pat) 29/13 Beschluss
- EuGH, 16.09.2013 – T-437/11 Urteil
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EuGH, 03.02.2009 – C-498/07
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Meines Erachtens sollte der Gerichtshof daher 1. das Urteil in der Rechtssache T‑363/04, Koipe/HABM – Aceites del Sur (La Española) aufheben, 2. die Rechtssache zur Entscheidung an das Gericht erster Instanz der Europäis…
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EuGH, 11.04.2008 – C-344/07
Beschluss
Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Focus Magazin Verlag GmbH trägt die Kosten. Luxemburg, den 11. April 2008
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EuGH, 13.03.2008 – C-488/06
Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alldem sollte der Gerichtshof meines Erachtens – das Urteil T‑168/04 aufheben; – die Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache R 326/2003-2 aufheben; – die Sache an das HABM zur Tatsachenentscheidung zurückverw…
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