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Rechtsprechung / EuG, 23.10.2002 – T-388/00

Zitiert von 39 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 23.10.2002 – T-388/00

  1. EuG, 03.07.2003 – T-129/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 12.07.2006 – T-277/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt neben ihren eigenen Kosten die im Verfahren vor dem Gericht angefallenen Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Streith…

  3. EuG, 23.02.2006 – T-194/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden : 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 12.09.2007 – T-363/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11…

  5. EuG, 04.05.2005 – T-359/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 10.07.2006 – T-323/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Juli 2003 (Sache R 57/2003-2) wird aufgehoben. 2. Der Antrag der Klägerin, der La Baronia d…

  7. EuG, 25.06.2010 – T-407/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 12. Juni 2008 (Sache R 387/2007-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der MIP Metro…

  8. EuG, 02.04.2009 – T-118/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30…

  9. EuG, 18.10.2007 – T-425/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die AMS Advanced Medical Services GmbH trägt die Kosten.

  10. EuG, 07.09.2006 – T-168/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuG, 28.04.2004 – T-124/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuG, 15.02.2005 – T-296/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  13. EuGH, 18.03.2016 – T-501/13 Urteil
  14. EuG, 13.06.2012 – T-534/10 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias trägt die Kosten. Truchot Martins Ribeiro Kanninen

  15. EuG, 07.02.2007 – T-317/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. Juni 2005 (Sache R 1035/2004-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen Kos…

  16. EuG, 31.03.2004 – T-216/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  17. EuG, 12.12.2007 – T-86/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die K & L Ruppert Stiftung & Co. Handels-KG trägt die Kosten.

  18. EuG, 06.11.2007 – T-407/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  19. EuG, 07.09.2006 – T-133/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

  20. EuG, 17.06.2008 – T-420/03 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.

  21. EuG, 15.03.2006 – T-35/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.

  22. EuG, 09.11.2005 – T-275/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30. April 2003 (Sache R 913/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verf…

  23. EuG, 22.06.2005 – T-34/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  24. EuG, 16.12.2008 – T-225/06 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Rechtssachen T‑225/06, T‑255/06, T‑257/06 und T‑309/06 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Die Entscheidungen der Z…

  25. EuG, 19.10.2006 – T-350/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH trägt die Kosten des Verfahrens.

  26. EuG, 11.07.2006 – T-252/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 19. April 2004 (Sache R 479/2003-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt die Kosten des V…

  27. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  28. EuG, 30.06.2004 – T-317/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 2. Oktober 2001 in der Sache R 698/2000-1 wird mit Ausnahme der damit verfügten Zurückverweisun…

  29. EuG, 15.03.2011 – T-50/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ifemy’s Holding GmbH trägt die Kosten.

  30. EuG, 01.07.2009 – T-419/07 Urteil
  31. EuG, 18.10.2007 – T-28/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Ekabe International SCA trägt die Kosten.

  32. EuG, 25.05.2005 – T-352/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  33. EuG, 12.06.2007 – T-57/04 Urteil

    Leitsatz 1. In der Rechtssache T-57/04: Die Klage wird abgewiesen; die Budějovický Budvar, národní podnik trägt die Kosten. 2. In der Rechtssache T-71/04: Die Hauptsache ist erledigt; die Anheuser-Busch, Ine, trägt die Kosten.

  34. EuG, 02.12.2009 – T-434/07 Urteil
  35. EuG, 11.05.2005 – T-390/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  36. EuG, 27.05.2004 – T-61/03 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  37. EuG, 09.02.2004 – T-120/03 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt. 2. Die Klägerin und die Streithelferin tragen ihre eigenen Kosten sowie jeweils die Hälfte der Kosten des Beklagten.

  38. EuG, 09.07.2025 – T-144/24 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar 2024 (Sache R 793/2023-5) wird aufgehoben, soweit damit die Beschwerde der Bouwbenodigdheden …

  39. BPatG, 11.03.2003 – 24 W (pat) 164/01 Beschluss