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Rechtsprechung / EuG, 09.10.2002 – T-173/00

Zitiert von 15 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 09.10.2002 – T-173/00

  1. EuGH, 21.10.2004 – C-447/02 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. KWS Saat AG trägt die Kosten des Verfahrens.

  2. EuG, 03.07.2003 – T-122/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 15.03.2006 – T-129/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 13.07.2005 – T-242/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  5. EuG, 13.06.2007 – T-441/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. September 2005 (Sache R 559/2004-4) wird aufgehoben, 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  6. EuG, 10.11.2004 – T-402/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 10.10.2007 – T-460/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 22…

  8. EuG, 31.05.2006 – T-15/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens,

  9. EuG, 15.10.2008 – T-405/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juli 2005 (Sache R 499/2004‑4) zu einem Antrag auf Nichtigerklärung …

  10. EuG, 12.09.2007 – T-358/04 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  11. EuG, 03.05.2006 – T-439/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  12. EuG, 24.11.2005 – T-3/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuG, 29.04.2009 – T-23/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom …

  14. EuG, 12.06.2007 – T-190/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. The Sherwin-Williams Company trägt die Kosten.

  15. EuGH, 19.05.2004 – C-447/02 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aus diesen Gründen schlage ich vor, das Rechtsmittel zurückzuweisen und der KWS Saat AG die Kosten aufzuerlegen.