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Rechtsprechung / EuG, 27.02.2002 – T-79/00

Zitiert von 31 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 27.02.2002 – T-79/00

  1. EuGH, 15.09.2005 – C-37/03 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 5. Dezember 2002 in der Rechtssache T-91/01 (BioID/HABM [BioID], Slg. 2002, II-5159) wird aufgehoben. 2. Die Klage gegen die Entscheidung der …

  2. EuG, 12.01.2005 – T-334/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20, Juni 2003 (Sache R 384/2002-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  3. EuG, 06.03.2003 – T-128/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 21. März 2001 (Sache R 309/1999-2) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  4. EuG, 05.03.2003 – T-194/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  5. EuG, 12.12.2002 – T-39/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 05.03.2003 – T-237/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 03.07.2003 – T-122/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 20.11.2002 – T-79/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuG, 05.12.2002 – T-130/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 15.09.2005 – T-320/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt außer ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten des Beklagten. 3. Der Beklagte trägt die übrige Hälfte seiner Kosten.

  11. EuG, 03.12.2003 – T-305/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. Juli 2002 (Sache R 719/2000-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  12. EuG, 30.04.2003 – T-324/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens.

  13. EuG, 30.06.2004 – T-281/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  14. EuG, 08.07.2004 – T-289/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuG, 31.03.2004 – T-216/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2) Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  16. EuG, 13.06.2007 – T-441/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. September 2005 (Sache R 559/2004-4) wird aufgehoben, 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  17. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  18. EuG, 12.12.2002 – T-63/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  19. EuGH, 16.06.2015 – T-660/11 Urteil
  20. EuG, 29.09.2009 – T-139/08 Urteil
  21. EuG, 31.05.2006 – T-15/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens,

  22. EuG, 19.04.2005 – T-380/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). 3. Die Chipita International SA trägt ihre eig…

  23. EuG, 17.05.2011 – T-341/09 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Consejo Regulador de la Denominación de Origen Txakoli de Álava, der Consejo Regulador de la Deno…

  24. EuG, 05.12.2002 – T-91/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  25. EuGH, 20.07.2017 – T-395/16 Urteil
  26. EuG, 29.04.2009 – T-23/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom …

  27. BPatG, 10.02.2005 – 25 W (pat) 2/03 Beschluss
  28. EuG, 28.03.2019 – T-251/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T‑251/17 und T‑252/17 werden zu gemeinsamem Urteil verbunden. 2. Die Klagen werden abgewiesen. 3. Die Robert Bosch GmbH trägt die Kosten. Frimodt Nielsen Kreuschitz Forrester Półtorak Perillo

  29. EuG, 12.06.2007 – T-190/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. The Sherwin-Williams Company trägt die Kosten.

  30. OLG Nürnberg, 19.04.2021 – 3 U 3133/19 Endurteil
  31. EuG, 09.07.2003 – T-234/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.