Rechtsprechung / EuG, 19.09.2001 – T-337/99
Zitiert von 22 Entscheidungen
EuG, Urteil vom 19.09.2001 – T-337/99
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EuG, 05.03.2003 – T-194/01
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.
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EuG, 21.04.2004 – T-127/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 09.03.2005 – T-33/03
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 10.11.2004 – T-396/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 15.03.2006 – T-129/04
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
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EuG, 13.06.2007 – T-441/05
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. September 2005 (Sache R 559/2004-4) wird aufgehoben, 2. Das HABM trägt seine eigenen…
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EuG, 24.11.2004 – T-393/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…
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EuG, 10.11.2004 – T-402/02
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
- EuGH, 26.02.2014 – T-331/12 Urteil
- EuG, 29.09.2009 – T-139/08 Urteil
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EuG, 12.09.2007 – T-358/04
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.
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EuG, 15.07.2011 – T-108/08
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. November 2007 (Sache R 298/2007-2) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eigenen…
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EuG, 17.05.2011 – T-341/09
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Consejo Regulador de la Denominación de Origen Txakoli de Álava, der Consejo Regulador de la Deno…
- EuGH, 02.07.2015 – T-657/13 Urteil
- EuGH, 12.02.2015 – T-505/12 Urteil
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EuG, 07.02.2012 – T-424/10
Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. Juli 2010 (Sache R 1638/2008-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt außer seinen eig…
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EuG, 08.02.2011 – T-194/09
Urteil
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lan Airlines, SA trägt die Kosten.
- EuGH, 26.06.2014 – T-372/11 Urteil
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EuG, 23.05.2007 – T-241/05
Urteil
Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.
- BPatG, 17.06.2002 – 30 W (pat) 175/01 Beschluss
- EuGH, 03.04.2017 – T-215/16 Urteil
- BPatG, 08.11.2001 – 25 W (pat) 11/01 Beschluss