Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuG, 10.05.2001 – T-186/97

Zitiert von 23 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 10.05.2001 – T-186/97

  1. EuG, 27.09.2005 – T-134/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  2. EuG, 11.07.2002 – T-205/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 20.11.2002 – T-251/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 2000 zur Änderung der Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 2000, mit der Zusammenschlüsse für mit dem Gemeinsamen Markt und dem Funktionieren des Abkommens über den Eur…

  4. EuG, 12.02.2004 – T-282/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  5. EuG, 08.07.2004 – T-198/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission und der Streithelferin im Hauptsacheverfahren und im Verfahren der einstweiligen Anordnung.

  6. EuG, 04.04.2002 – T-198/01 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Vollzug von Artikel 2 der Entscheidung 2002/185/EG der Kommission vom 12. Juni 2001 über die staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der Technischen Glaswerke Ilmenau GmbH wird bis zum 17. Februar 2003 ausgeset…

  7. EuG, 14.12.2004 – T-332/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  8. EuG, 07.12.2004 – T-240/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  9. BFH, 24.07.2017 – VII B 165/16 Beschluss

    Leitsatz NV: Bei Art. 116 Abs. 1 und Art. 124 Abs. 1 Buchst. k UZK handelt es sich um Vorschriften des materiellen Rechts, die nicht für vor Inkrafttreten der Regelungen entstandene Sachverhalte gelten .

  10. EuGH, 18.10.2002 – C-232/02 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuGH, 25.09.2015 – T-360/13 Urteil
  12. OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2011 – OVG 10 S 22.11 Beschluss
  13. EuGH, 17.03.2015 – F-73/13 Urteil
  14. EuGH, 16.04.2015 – T-576/11 Urteil
  15. EuGH, 18.10.2007 – C-62/05 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Nordspedizionieri di Danielis Livio & C Snc in Liquidation sowie L. Danielis und D. D'Alessandro tragen die Kosten.

  16. EuG, 06.02.2007 – T-23/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen, 2. Die Klägerin trägt die Kosten,

  17. EuG, 27.02.2003 – T-329/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000 zur Feststellung, dass der Erlass der Einfuhrabgaben in einem bestimmten Fall nicht gerechtfertigt ist (REM 49/99), wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt d…

  18. EuG, 08.05.2003 – T-82/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Beklagten.

  19. EuG, 28.02.2012 – T-153/10 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  20. EuGH, 13.03.2008 – C-204/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz In Anbetracht der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, – das Rechtsmittel in vollem Umfang zurückzuweisen und – der Rechtsmittelführerin die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Kosten des ersten…

  21. EuG, 04.07.2002 – T-239/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Beklagten.

  22. FG Thüringen, 22.10.2019 – 2 K 265/19 EuGH-Vorlage
  23. FG Düsseldorf, 21.01.2004 – 4 K 2532/02 Z Urteil