Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuG, 05.04.2001 – T-87/00

Zitiert von 22 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 05.04.2001 – T-87/00

  1. EuG, 27.02.2002 – T-34/00 Urteil

    Leitsatz 1. Nummer 1 des Tenors der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Dezember 1999 (Sache R 233/1999-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird d…

  2. EuGH, 21.10.2004 – C-64/02 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt seine …

  3. EuG, 12.01.2005 – T-334/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20, Juni 2003 (Sache R 384/2002-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  4. EuG, 03.12.2003 – T-16/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt drei Viertel ihrer eigenen Kosten und der Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt…

  5. EuG, 27.02.2002 – T-79/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  6. EuG, 03.07.2003 – T-122/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 15.09.2005 – T-320/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt außer ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten des Beklagten. 3. Der Beklagte trägt die übrige Hälfte seiner Kosten.

  8. EuG, 09.10.2002 – T-360/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. September 2000 (Sache R 278/2000-1) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des V…

  9. EuG, 13.06.2007 – T-441/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. September 2005 (Sache R 559/2004-4) wird aufgehoben, 2. Das HABM trägt seine eigenen…

  10. EuG, 11.12.2001 – T-138/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 23. März 2000 (Sache R 392/1999-3) wird aufgehoben. 2. Das Amt trägt seine eigenen Kosten und …

  11. EuG, 08.07.2004 – T-270/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuGH, 25.11.2014 – T-303/06,T-337/06 Urteil
  13. EuG, 29.09.2009 – T-139/08 Urteil
  14. EuG, 05.12.2002 – T-91/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  15. EuGH, 02.12.2009 – C-553/08 Beschluss

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel der Powerserv Personalservice GmbH wird zurückgewiesen. 2. Das Anschlussrechtsmittel der Manpower Inc. wird zurückgewiesen. 3. Die Powerserv Personalservice GmbH trägt die Kosten.

  16. EuG, 23.11.2004 – T-360/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  17. EuG, 29.04.2009 – T-23/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Sechste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom …

  18. EuG, 27.09.2005 – T-123/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  19. EuG, 23.05.2024 – T-324/24 Beschluss
  20. BPatG, 22.05.2001 – 27 W (pat) 77/00 Beschluss
  21. EuG, 19.01.2005 – T-387/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  22. EuGH, 17.06.2004 – C-64/02 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-138/00 aufzuheben; 2. die Rechtssache an das Gericht erster Instanz zurückzuverweisen; 3. die Kostenentscheidun…