Zitiert von 53 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 31.01.2001 – T-331/99

EuG, 27.05.2004 – T-61/03 Beschluss
Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
EuG, 15.11.2001 – T-128/99 Urteil
Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 24. März 1999 (Sache R 219/1998-1) wird aufgehoben. 2. Das Harmonisierungsamt trägt seine eigen…
EuGH, 29.11.2007 – C-16/06 Schlussanträge des Generalanwalts
Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Rechtsmittel zurückzuweisen und 2. der Les Éditions Albert René SARL die Kosten aufzuerlegen. (1) . (2) – ABl. 1994, L 11, S. 1. (3) – ABl. 1991, L 136, S. 1, mit Beri…

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