Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuG, 31.01.2001 – T-24/00

Zitiert von 27 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 31.01.2001 – T-24/00

  1. EuG, 27.02.2002 – T-106/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 28. Februar 2000 (Sache R 423/1999-2) wird aufgehoben, soweit sie die Waren der Kategorien Han…

  2. EuG, 12.01.2005 – T-334/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20, Juni 2003 (Sache R 384/2002-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Verfa…

  3. EuG, 03.12.2003 – T-16/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt drei Viertel ihrer eigenen Kosten und der Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). 3. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt…

  4. EuG, 27.02.2002 – T-219/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. Juni 2000 (Sache R w385/1999-1) wird aufgehoben, soweit sie die Dienstleistungen Kundenserv…

  5. EuG, 05.03.2003 – T-194/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  6. EuG, 19.09.2001 – T-337/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  7. EuG, 20.11.2002 – T-79/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 20.03.2002 – T-355/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 142/2000-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  9. EuG, 20.03.2002 – T-356/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 477/1999-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  10. EuG, 21.04.2004 – T-127/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuG, 09.10.2002 – T-173/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 19. April 2000 (Sache R 282/1999-2) wird aufgehoben, soweit sie die zur Klasse 42 gehörenden D…

  12. EuG, 09.03.2005 – T-33/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuG, 09.10.2002 – T-360/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. September 2000 (Sache R 278/2000-1) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des V…

  14. EuG, 15.03.2006 – T-129/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  15. EuG, 20.03.2002 – T-358/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 569/1999-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  16. EuGH, 06.10.2015 – T-216/12 Urteil
  17. EuG, 24.11.2004 – T-393/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 3. Oktober 2002 (Sache R 313/2001-4) wird aufgehoben. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Ver…

  18. EuG, 16.12.2010 – T-286/08 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Dritte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Fidelio KG trägt die Kosten.

  19. EuG, 19.09.2001 – T-118/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  20. EuG, 19.09.2001 – T-129/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 8. März 2000 (Sache R-508/1999-1) wird aufgehoben, soweit sie die zu Klasse 3 im Sinne des Abko…

  21. EuG, 12.04.2011 – T-28/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Euro-Information – Européenne de traitement de l’information trägt die Kosten.

  22. EuG, 09.07.2010 – T-85/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Exalation Ltd trägt die Kosten.

  23. EuG, 02.12.2008 – T-67/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Erste Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20…

  24. EuG, 05.10.2005 – T-423/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Juni 2004 (Rechtssache R 0458/2002-4) wird aufgehoben. 2. Das HABM trägt seine eige…

  25. EuG, 05.12.2002 – T-91/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  26. EuG, 19.09.2001 – T-30/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  27. BPatG, 21.05.2014 – 24 W (pat) 509/13 Beschluss