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Rechtsprechung / EuG, 26.10.2000 – T-345/99

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 26.10.2000 – T-345/99

  1. EuG, 27.02.2002 – T-34/00 Urteil

    Leitsatz 1. Nummer 1 des Tenors der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 9. Dezember 1999 (Sache R 233/1999-1) wird aufgehoben. 2. Im Übrigen wird d…

  2. EuG, 27.02.2002 – T-106/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 28. Februar 2000 (Sache R 423/1999-2) wird aufgehoben, soweit sie die Waren der Kategorien Han…

  3. EuG, 07.06.2001 – T-359/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. Oktober 1999 in der Beschwerdesache R 19/1999-1 wird aufgehoben, soweit Dienstleistungen de…

  4. EuG, 27.02.2002 – T-219/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. Juni 2000 (Sache R w385/1999-1) wird aufgehoben, soweit sie die Dienstleistungen Kundenserv…

  5. EuG, 27.02.2002 – T-79/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.

  6. EuG, 20.11.2002 – T-79/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 20.03.2002 – T-355/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 142/2000-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  8. EuG, 20.03.2002 – T-356/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 477/1999-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  9. EuG, 20.03.2002 – T-358/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. September 2000 (Beschwerdesache R 569/1999-3) wird aufgehoben, soweit sie die folgenden Ka…

  10. EuG, 06.07.2011 – T-258/09 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 4. Mai 2009 (Sache R 1528/2008-4) wird in Bezug auf alle Dienstleistungen mit Ausnahme …

  11. EuGH, 08.11.2007 – C-304/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, 1. das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Mai 2006, Eurohypo/HABM, T‑439/04, aufzuheben, 2. die Entscheidung de…

  12. EuG, 08.09.2005 – T-178/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuG, 19.01.2005 – T-387/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,