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Rechtsprechung / EuG, 12.01.2000 – T-19/99

Zitiert von 22 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 12.01.2000 – T-19/99

  1. EuGH, 19.09.2002 – C-104/00 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die DKV Deutsche Krankenversicherung AG trägt die Kosten.

  2. EuG, 31.01.2001 – T-331/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 05.12.2000 – T-32/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.

  4. EuG, 12.12.2002 – T-247/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  5. EuG, 03.07.2003 – T-122/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  6. EuG, 07.06.2005 – T-316/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  7. EuG, 26.10.2000 – T-345/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  8. EuG, 14.06.2011 – T-68/10 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Sphere Time trägt die Kosten.

  9. EuG, 26.10.2000 – T-360/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  10. EuG, 08.07.2004 – T-289/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  11. EuG, 08.07.2004 – T-270/02 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  12. EuG, 13.09.2010 – T-97/08 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die KUKA Roboter GmbH trägt die Kosten.

  13. EuG, 03.10.2001 – T-140/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 21. März 2000 (Sache R 348/1999-3) wird aufgehoben. 2. Das Amt trägt seine eigenen Kosten sowi…

  14. EuGH, 18.10.2016 – T-56/15 Urteil
  15. BPatG, 13.12.2011 – 24 W (pat) 514/10 Beschluss
  16. EuG, 12.06.2007 – T-190/05 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. The Sherwin-Williams Company trägt die Kosten.

  17. EuGH, 14.05.2002 – C-104/00 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Da meines Erachtens keiner der Rechtsmittelgründe gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99 durchgreift, schlage ich vor, das Rechtsmittel zurückzuweisen und der Rechtsmi…

  18. BPatG, 08.02.2000 – 24 W (pat) 80/99 Beschluss
  19. EuGH, 22.06.2016 – C-295/15 Beschluss
  20. EuG, 08.09.2005 – T-178/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  21. EuG, 19.01.2005 – T-387/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens,

  22. EuG, 09.07.2003 – T-234/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.