Rechtsprechung / EuG, 12.12.1996 – T-99/95

Zitiert von 13 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 12.12.1996 – T-99/95

  1. EuGH, 22.11.2007 – C-348/06 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Rechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen. 2. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften t…

  2. EuG, 06.04.2006 – T-309/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Kommission wird verurteilt, an den Kläger 10000 Euro zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Kommission trägt die Kosten des Verfahrens.

  3. EuG, 28.04.1998 – T-184/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

  4. EuG, 12.12.1996 – T-177/94 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klagerücknahme des 26. Klägers in der Rechtssache T-177/94 D. Hurford wird festgestellt. Die Rechtssache T-177/94 wird im Register gestrichen, soweit sie ihn betrifft. 2) Die Entscheidungen der Kommission vom 14. …

  5. EuG, 02.07.2003 – T-99/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen außer ihren eigenen Kosten auch die Kosten des Rates und der Kommission. Das Königreich Spanien trägt seine eigenen Kosten.

  6. EuG, 18.12.2008 – T-90/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Rechtsmittelkammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Erste Kammer) vom 16. Januar 2007, Genette/Kommiss…

  7. EuG, 10.06.2008 – T-85/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2…

  8. EuG, 05.04.2006 – T-202/04 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  9. EuG, 18.09.2003 – T-321/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 16. Oktober 2001, mit der die Kofinanzierungsanträge des Klägers vom Dezember 1996 und vom September 1997 abgelehnt wurden, wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt außer i…

  10. EuG, 15.03.2000 – T-337/94 Beschluss

    Leitsatz Der Gesamtbetrag der der Antragstellerin von der Kommission zu erstattenden Kosten wird auf 4500000 BEF festgesetzt.

  11. EuG, 08.11.2001 – T-65/96 Beschluss

    Leitsatz Der Gesamtbetrag der der Streithelferin Pilkington United Kingdom Ltd von der Kish Glass & Co. Ltd zu erstattenden Kosten wird auf 1200000 BEF festgesetzt.

  12. EuG, 27.11.2000 – T-78/99 Beschluss

    Leitsatz Der Antrag auf Kostenfestsetzung wird zurückgewiesen.

  13. EuG, 30.10.1998 – T-290/94 (92) Beschluss

    Leitsatz Der Gesamtbetrag der der Procter & Gamble GmbH von der Fort James France zu erstattenden Kosten wird auf 1 500 000 BFR festgesetzt.