Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / EuG, 22.10.1996 – T-330/94

Zitiert von 18 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 22.10.1996 – T-330/94

  1. EuG, 11.02.1999 – T-86/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.

  2. EuG, 11.03.2009 – T-354/05 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Télévision française 1 SA (TF1) trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission und der…

  3. EuG, 07.02.2001 – T-186/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die von der Klägerin am 21. Juli 1999 eingereichte Ergänzende Stellungnahme ist unzulässig. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  4. EuG, 25.06.1998 – T-120/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung der Kommission vom 22. Mai 1996 über die Ablehnung des Antrags auf Aufnahme von Somidobove (Rindersomatotropin) in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates vom 26. Juni 1990 zur Schaffung …

  5. EuG, 08.06.2000 – T-79/96 Urteil

    Leitsatz 1. In der Rechtssache T-79/96 hat die Kommission gegen ihre Verpflichtungen aus Artikel 30 der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates vom 13. Februar 1993 über die gemeinsame Marktorganisation für Bananen verstoßen, indem…

  6. EuG, 23.04.2018 – T-561/14 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Europäische Bürgerinitiative „One of Us“ und die weiteren im Anhang namentlich aufgeführten Kläger tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission. 3. Die Republ…

  7. EuGH, 15.03.2017 – C-415/15 Urteil
  8. EuG, 13.07.2004 – T-29/03 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  9. EuG, 18.04.2002 – T-238/00 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Beklagten.

  10. EuGH, 15.03.2017 – C-414/15 Urteil
  11. EuG, 24.10.2019 – T-310/18 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die European Federation of Public Service Unions (EPSU) und Jan Goudriaan zum einen und die Europäische Kommission zum anderen tragen ihre eigenen Kosten. Gervasoni Madise da Silva Passos…

  12. EuGH, 09.03.2016 – T-438/15 Beschluss
  13. EuG, 10.04.2003 – T-93/00 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen in den verbundenen Rechtssachen T-93/00 und T-46/01 werden abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten und die der Kommission in den verbundenen Rechtssachen T-93/00 und T-46/01 entstandenen K…

  14. EuG, 10.12.1996 – T-18/95 Beschluss

    Leitsatz 1) Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2) Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten sowie gesamtschuldnerisch die Kosten der Kommission. Die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik und das Vereinigte…

  15. EuG, 05.07.2023 – T-115/20 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr Carles Puigdemont i Casamajó und Herr Antoni Comín i Oliveres tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten des Europäischen Parlaments. 3. Das Königreich Spanien trägt seine eigenen Kos…

  16. EuG, 09.06.2009 – T-152/06 Urteil
  17. EuG, 10.03.2021 – T-245/17 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. ViaSat, Inc. trägt ihre eigenen Kosten sowie die der Europäischen Kommission entstandenen Kosten. 3. Eutelsat SA, das Königreich der Niederlande, EchoStar Mobile Ltd und Inmarsat Ventures…

  18. EuG, 30.01.2020 – T-293/18 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Der Antrag des Königreichs Spanien auf Zulassung zur Streithilfe hat sich erledigt. 3. Die Republik Lettland wird verurteilt, neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Euro…