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Rechtsprechung / EuG, 24.09.1996 – T-57/91

Zitiert von 18 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 24.09.1996 – T-57/91

  1. EuG, 11.03.1999 – T-141/94 Urteil

    Leitsatz 1. Artikel 1 der Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission vom 16. Februar 1994 in einem Verfahren nach Artikel 65 des EGKS-Vertrags betreffend Vereinbarungen und verabredete Praktiken von europäischen Trägerherstellern wi…

  2. EuG, 13.12.2001 – T-45/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Rechtssachen T-45/98 und T-47/98 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden. 2. Artikel 1 der Entscheidung 98/247/EGKS der Kommission vom 21. Januar 1998 in einem Verfahren nach Artikel 65 EGKS-Vertrag (Sache IV…

  3. EuGH, 02.10.2003 – C-196/99 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 11. März 1999 in der Rechtssache T-156/94 (Aristrain/Kommission) wird aufgehoben, soweit das Gericht die Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission v…

  4. EuG, 11.03.1999 – T-147/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Höhe der in Artikel 4 der Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission vom 16. Februar 1994 in einem Verfahren nach Artikel 65 des EGKS-Vertrags betreffend Vereinbarungen und verabredete Praktiken von europäischen Träg…

  5. EuGH, 17.07.2001 – C-180/01 Beschluss

    Leitsatz 1. Der Antrag auf einstweilige Anordnung wird zurückgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  6. EuG, 17.07.1998 – T-111/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission und der Streithelferin Belgacom.

  7. EuGH, 13.04.1994 – C-128/92 Urteil

    Leitsatz 1) Die Bestimmungen des EGKS-Vertrags, insbesondere die Artikel 4 Buchstabe d, 65 und 66 § 7, nicht jedoch Artikel 60, bilden den rechtlichen Rahmen für die Prüfung von Lizenzen für den Abbau von Rohkohle und die darin e…

  8. EuG, 04.03.2003 – T-319/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission.

  9. EuG, 29.06.2000 – T-234/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission. 3. Die Streithelfer Bundesrepublik Deutschland und Vereinigtes Königreich tragen ihre eigenen Kosten.

  10. EuGH, 02.10.2003 – C-172/01 Urteil

    Leitsatz 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 7. Februar 2001 in der Rechtssache T-89/98, NALOO/Kommission, wird aufgehoben, soweit mit ihm der Teil der Entscheidung IV/E-3/NALOO vom 27. A…

  11. EuG, 12.05.1999 – T-164/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klagen werden abgewiesen. 2. Die Klägerinnen tragen ihre eigenen Kosten sowie gesamtschuldnerisch die der Kommission.

  12. EuGH, 09.12.2014 – T-91/10 Urteil
  13. EuG, 07.02.2001 – T-89/98 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung IV/E—3/NALOO vom 27. April 1998 wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Klägerin. 3. Die Streithelferinnen British Coal Corporation, National Power plc…

  14. EuGH, 09.12.2014 – T-472/09,T-55/10 Urteil
  15. EuG, 11.03.1999 – T-134/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Höhe der in Artikel 4 der Entscheidung 94/215/EGKS der Kommission vom 16. Februar 1994 in einem Verfahren nach Artikel 65 des EGKS-Vertrags betreffend Vereinbarungen und verabredete Praktiken von europäischen Träg…

  16. EuGH, 11.09.2007 – C-408/04 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Angesichts der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 1. Juli 2004, Salzgitter/Kommission (T‑308/0…

  17. EuGH, 08.05.2003 – C-172/01 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Überlegungen wird vorgeschlagen, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 7. Februar 2001 in der Rechtssache T-89/98 wird aufgehobe…

  18. EuGH, 27.10.1993 – C-128/92 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Ich schlage folgende Antworten vor: 1) Lizenzen für den Abbau von Rohkohle und die damit verbundenen Gebühren und Zahlungsbedingungen fallen in den Geltungsbereich des EGKS-Vertrags. Die Artikel 4, 65 § 1 und 66 § 7 EGKS…