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Rechtsprechung / EuG, 13.07.1995 – T-466/93

Zitiert von 19 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 13.07.1995 – T-466/93

  1. EuG, 11.07.1997 – T-267/94 Urteil

    Leitsatz Die Klage wird abgewiesen.

  2. EuG, 22.01.1997 – T-115/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Verordnung (EG) Nr. 3697/93 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Rücknahme von Zollzugeständnissen gemäß Artikel 23 Absatz 2 und Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a) des Freihandelsabkommens zwischen der Gemeinsch…

  3. EuG, 05.06.1996 – T-162/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die von NMB France SARL erhobene Klage ist in der Hauptsache erledigt. 2. Die von NMB-Minebea-GmbH, NMB (UK) Ltd und NMB Italia Sri erhobene Klage ist in der Hauptsache erledigt, soweit sie die Erstattung der für den …

  4. EuG, 17.07.1998 – T-118/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  5. EuG, 03.02.2005 – T-19/01 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten der Kommission.

  6. EuG, 07.11.1995 – T-168/95 Beschluss

    Leitsatz 1) Der Antrag auf Aussetzung des Vollzugs wird zurückgewiesen. 2) Die Kostenentscheidung bleibt vorbehalten.

  7. EuG, 09.07.1999 – T-231/97 Urteil

    Leitsatz 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die New Europe Consulting Ltd Schadensersatz in Höhe von 100 000 EUR und an Herrn Michael P. Brown Schadensersatz in Höhe von 25 000 EUR zu zahlen.

  8. EuG, 14.07.1997 – T-81/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung C (94) 1410/11 der Kommission vom 12. Juli 1994 über einen Zuschuß des Europäischen Sozialfonds zu einer Bildungsmaßnahme, der Klägerin zugestellt am 27. Dezember 1994 unter dem Aktenzeichen 870840/P1…

  9. EuG, 18.09.1996 – T-155/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Rates. 3. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten.

  10. EuG, 06.12.2001 – T-196/99 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens.

  11. EuG, 15.10.1998 – T-2/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen.

  12. EuG, 14.07.1998 – T-119/95 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird, soweit sie auf Nichtigerklärung gerichtet ist, als unzulässig abgewiesen.

  13. EuGH, 28.02.2018 – T-292/15 Urteil
  14. EuGH, 26.02.2016 – T-546/13,T-108/14,T-109/14 Urteil
  15. EuG, 12.12.2006 – T-373/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr R. W. Werners trägt die Kosten.

  16. EuGH, 17.12.1998 – C-186/96 Urteil

    Leitsatz Die Untersuchung der allgemeinen gemeinschaftsrechtlichen Grundsätze, insbesondere derjenigen des Vertrauensschutzes und des Grundrechts auf Eigentum, hat nichts ergeben, was die Gültigkeit von Artikel 4 Absatz 1 in Verb…

  17. EuG, 21.10.2004 – T-49/03 Urteil

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen, soweit sie die Aufhebung der Entscheidung vom 19. Juli 2002 betrifft. 2. Die Klage wird als unbegründet abgewiesen, soweit sie die Aufhebung der Entscheidung vom 4. Juni 2002 …

  18. VG Karlsruhe, 24.08.2023 – 12 K 678/23 Urteil
  19. EuGH, 03.03.2009 – C-34/08 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem sind die vom nationalen Gericht vorgelegten Fragen meines Erachtens wie folgt zu beantworten: Die Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor …