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Rechtsprechung / EuG, 29.05.1991 – T-12/90

Zitiert von 19 Entscheidungen

EuG, Urteil vom 29.05.1991 – T-12/90

  1. EuG, 07.07.1994 – T-43/92 Urteil

    Leitsatz 1) Die Entscheidung 92/261/EWG der Kommission vom 18. März 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag (IV.32.290 — Newitt/Dunlop Slazenger International u. a.) wird für nichtig erklärt, soweit: a) der Beginn der…

  2. EuG, 15.09.1998 – T-374/94 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung 94/663/EG der Kommission vom 21. September 1994 in einem Verfahren nach Artikel 85 des EG-Vertrags und Artikel 53 des EWR-Abkommens (IV/34. 600 – Night Services) wird für nichtig erklärt.

  3. EuGH, 15.12.1994 – C-195/91 Urteil

    Leitsatz 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Die Rechtsmittelführerin trägt die Kosten.

  4. EuG, 30.09.2009 – T-161/05 Urteil
  5. EuG, 19.06.2009 – T-48/04 Urteil
  6. EuG, 06.04.1995 – T-80/89 Urteil

    Leitsatz 1) Die von der Kommission in der Rechtssache T-103/89 erhobene Einrede der Unzulässigkeit wird zurückgewiesen. 2) Die Entscheidung 89/191/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1988 betreffend ein Verfahren nach Artikel 85 …

  7. EuG, 16.03.1993 – T-33/89 Urteil

    Leitsatz 1) Die Klagen werden abgewiesen. 2) Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten. 3) Der Kläger trägt die Kosten der Vernehmung der Zeugen.

  8. EuGH, 22.09.2011 – C-426/10 Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Bell & Ross BV trägt die Kosten.

  9. EuG, 21.11.2005 – T-426/04 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Kommission.

  10. EuG, 14.05.1997 – T-70/92 Urteil

    Leitsatz 1. Die den Klägerinnen mit Schreiben SG (92) D/8782 vom 2. Juli 1992 mitgeteilte Entscheidung der Kommission wird für nichtig erklärt. 2. Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Klägerinnen. 3. Die …

  11. EuGH, 27.03.2017 – T-603/15 Beschluss
  12. EuG, 19.09.2005 – T-321/04 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Über den Streithilfeantrag von Air Austral braucht nicht entschieden zu werden. 3. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

  13. EuG, 27.09.2007 – T-8/95 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Fünfte Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Der Rat und die Kommission sind verpflichtet, den Schaden zu ersetzen, der Herrn Wilhelm Pelle und Herrn Ernst‑Reinhard Konrad durc…

  14. EuG, 21.03.2002 – T-218/01 Beschluss

    Leitsatz 1. Die Klage wird als offensichtlich unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Beklagten.

  15. EuG, 14.10.1999 – T-191/96 Urteil

    Leitsatz 1. Die Entscheidung C(96) 2208 der Kommission vom 6. September 1996 wird für nichtig erklärt. 2. Die Klage in der Rechtssache T-106/97 wird als unzulässig abgewiesen. 3. Die Kommission trägt die Kosten des Verfahrens in …

  16. EuGH, 02.10.2008 – C-144/07 Urteil

    Leitsatz Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Zweite Kammer) für Recht erkannt und entschieden: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die K‑Swiss Inc. trägt die Kosten.

  17. EuGH, 08.05.2008 – C-144/07 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, – den Beschluss des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 14. Dezember 2006, K‑Swiss/HABM (Parallele Streifen auf einem Schuh) (T‑14/06), aufzuheben; – …

  18. EuGH, 15.12.1994 – C-195/91 P Urteil

    Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

  19. EuGH, 15.09.1992 – C-195/91 Schlussanträge des Generalanwalts

    Leitsatz 8. Ich schlage deshalb vor, das Verfahren auszusetzen. Für den Fall, daß der Gerichtshof es auf der gegebenen Grundlage für möglich hält, zu dem Antrag der Rechtsmittelführerin auf Aufhebung des abweisenden Urteils Stell…