Rechtsprechung / BVerwG, 14.06.2024 – 3 B 11.23
Zitiert von 19 Entscheidungen
BVerwG, Beschluss vom 14.06.2024 – 3 B 11.23
- OVG NRW, 15.12.2025 – 16 B 552/25 Beschluss
- OVG NRW, 23.10.2025 – 16 B 449/25 Beschluss
- OVG NRW, 07.01.2026 – 16 B 1149/25 Beschluss
- OVG NRW, 10.03.2026 – 16 B 470/25 Beschluss
- VGH Hessen, 19.09.2025 – 10 B 606/25 Beschluss · Rn. 24
- OVG NRW, 11.02.2026 – 16 B 1431/25 Beschluss
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VG Gelsenkirchen, 29.01.2026 – 7 L 2467/25
Beschluss
Leitsatz Eine Alkoholfahrt auf einem Pedelec mit einem Promillewert von 1,6 und mehr (hier: 2,02 Promille) liefert berechtigte Zweifel an der Karftfahreignung des Betroffenen für fahrerlaubinspflichtige Fahrzeuge, was eine Abklär…
- OVG Schleswig, 20.02.2025 – 4 LB 34/23 Urteil · Rn. 7
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VG Gelsenkirchen, 18.02.2026 – 7 L 1/26
Beschluss
Leitsatz Die Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens wegen wiederholter Fahrt unter dem Einfluss von Cannabis mit mehr als 3,5 ng/ml THC im Blut erfordert zwei unterschiedliche LebenssachverhalteEine ordnungwidri…
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OVG NRW, 11.08.2026 – 16 B 1026/25
Beschluss
Leitsatz Fordert die Fahrerlaubnisbehörde den Inhaber einer Fahrerlaubnis, der zweimal jeweils mit einem THC-Gehalt von mehr als 3,5 ng/ml im Blutserum ein fahrerlaubnispflichtiges Fahrzeug geführt hat, gemäß § 13a Satz 1 Nr. 2…
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VG Gelsenkirchen, 03.06.2026 – 7 L 520/26
Beschluss · Rn. 10
Leitsatz Wer zweimal mit mehr als 3,5 ng/ml THC im Straßenverkehr auffällt, muss als Fahrerlaubnisinhaber ein medizinisch-psychologisches Gutachten einer Begutachtunsgstelle beibringen.Eine Tat gegen § 24a Abs. 1a StVG ist solang…
- VG Köln, 23.04.2026 – 17 L 3419/25 Beschluss · Rn. 13
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VG Gelsenkirchen, 21.04.2026 – 7 L 494/26
Beschluss
Leitsatz Ein Fahrerlaubnisinhaber, der nach einem positiven medizinisch-psychologischen Gutachten seine Fahrerlaubnis trotz diagnostizierter Alkoholabhängigkeit wiedererlangt hat, nachträglich mit einem Blutalkoholwert von fast 5…
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VG Gelsenkirchen, 11.03.2026 – 7 L 139/26
Beschluss
Leitsatz Einem Eilantrag, der auf die aufschiebende Wirkung einer offensichtlich verfristeten Klage gerichtet ist, fehlt das Rechtsschutzinteresse.Der Verdacht des Kokainkonsums bei polizeilichen Kontrollen, der sich aber nicht f…
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VG Gelsenkirchen, 04.03.2026 – 7 L 98/26
Beschluss
Leitsatz Erlässt die Fahreignungsbehörde nach einem teilweise positiven früheren, zeitlich und sachlich weiterhin verwertbaren Fahreignungsgutachten, das wegen bestimmter Erkrankungen und des Lebensaltes des Betroffenen eine Nach…
- VG Gelsenkirchen, 10.02.2026 – 7 L 2493/25 Beschluss
- VG Gelsenkirchen, 10.11.2025 – 7 L 1555/25 Beschluss
- VG Gelsenkirchen, 27.03.2025 – 7 L 92/25 Beschluss · Rn. 40
- OVG NRW, 21.03.2025 – 16 B 1028/24 Beschluss · Rn. 18