Zitiert von 11 Entscheidungen

BVerwG, Beschluss vom 18.08.2023 – 2 WDB 5/23

BVerwG, 14.03.2024 – 2 WDB 12/23 Beschluss · Rn. 15
BVerwG, 19.06.2025 – 2 WD 25.24 Urteil · Rn. 34
Leitsatz Erreicht eine nicht genehmigte Nebentätigkeit eines Soldaten das Ausmaß eines Zweitberufs und wird sie ungeachtet einer disziplinarrechtlichen Beschuldigtenvernehmung bei laufender Krankschreibung fortgesetzt, ist die di…
BVerwG, 29.02.2024 – 1 WB 22/23 Beschluss · Rn. 29
Leitsatz Liegt der hinreichende Verdacht vor, dass ein Stabsoffizier und Vorgesetzter wiederholt den Befehl verweigert hat, die Impfung gegen den COVID-19-Erreger zu dulden und besteht wegen der Weiterleitung impfkritischer Stell…
BVerwG, 18.06.2025 – 2 WDB 3.25 Beschluss · Rn. 15
Leitsatz Die rechtliche Prüfung von Befehlen bestimmt sich auf der Grundlage einer Ex-ante-Betrachtung nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Befehlserteilung und erwarteten Durchführung.
BVerwG, 19.03.2025 – 2 WD 18/24 Urteil · Rn. 55
BVerwG, 05.03.2025 – 2 WDB 1.24 Beschluss · Rn. 36
BVerwG, 04.06.2025 – 2 WD 37.24 Urteil · Rn. 35
VGH Hessen, 10.12.2025 – 28 A 369/22.D Beschluss · Rn. 52
BVerwG, 27.11.2025 – 2 WD 36.24 Urteil · Rn. 32
BVerwG, 13.03.2025 – 2 WD 17.24 Urteil · Rn. 52
BVerwG, 10.04.2025 – 1 W-VR 4.25 Beschluss · Rn. 25
Leitsatz Die Verhängung eines Dienstausübungsverbots ist unverhältnismäßig, wenn Beeinträchtigungen der dienstlichen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit einer Nebentätigkeit stehen und durch Beschränkungen der Nebentätigkeitsgeneh…