Rechtsprechung / BVerwG, 16.01.2020 – 2 WD 2/19
Zitiert von 18 Entscheidungen
BVerwG, Urteil vom 16.01.2020 – 2 WD 2/19
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BVerwG, 04.03.2020 – 2 WD 3/19
Urteil · Rn. 34
Leitsatz 1. Begeht ein Soldat wiederholt disziplinarisch relevante verbale sexuelle Belästigungen mit Hilfe sozialer Medien und verbindet er damit unaufgefordert die Versendung pornographischer Fotos, handelt es sich regelmäßig u…
- BVerwG, 02.07.2020 – 2 WD 9/19 Urteil · Rn. 26
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BVerwG, 08.07.2021 – 2 WD 22/20
Urteil · Rn. 16
Leitsatz 1. Bei einer außerdienstlichen Straftat eines Soldaten nach § 201a StGB (2015) ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen für die zu verhängende Disziplinarmaßnahme ein Beförderungsverbot. 2. Eine Herabsetzung eines Unte…
- BVerwG, 20.01.2022 – 2 WD 2/21 Urteil · Rn. 25
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BVerwG, 16.12.2020 – 2 WDB 9/20
Beschluss · Rn. 38
Leitsatz Bei der Überprüfung einer truppendienstgerichtlichen Entscheidung nach § 126 Abs. 5 Satz 3 WDO über die Aufrechterhaltung einer auf § 126 Abs. 2 Satz 1 WDO gestützten Einbehaltensanordnung ist grundsätzlich von der Sach-…
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BVerwG, 14.05.2020 – 2 WD 12/19
Urteil · Rn. 25
Leitsatz Eine nicht gerechtfertigte Überlänge des wehrdisziplinarrechtlichen Vorermittlungsverfahrens ist maßnahmemildernd zu berücksichtigen.
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BVerwG, 23.04.2020 – 2 WD 4/19
Urteil · Rn. 36
Leitsatz 1. Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme ist beim Besitz kinder- und jugendpornografischer Dateien und dem Sichverschaffen des Besitzes davon eine Dienstgradherabsetzung, beim V…
- BVerwG, 30.11.2023 – 2 WD 4/23 Urteil · Rn. 58
- OVG NRW, 16.02.2022 – 31 A 2404/20.O Urteil
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BVerwG, 30.06.2022 – 2 WD 14/21
Urteil · Rn. 65
Leitsatz 1. Eine Schülerpraktikantin bei der Bundeswehr unterfällt dem Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. 2. Die sexuelle Belästigung einer bei der Bundeswehr beschäftigten Schülerpraktikantin durch einen Soldaten …
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BVerwG, 10.02.2022 – 2 WD 1/21
Urteil · Rn. 50
Leitsatz 1. Bei der wiederholten Ausübung körperlicher Gewalt in einer Ehe zwischen zwei Soldaten bildet die Herabsetzung im Dienstgrad den Ausgangspunkt der disziplinarrechtlichen Zumessungserwägungen. 2. Die Kameradschaftspflic…
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BVerwG, 19.06.2025 – 2 WD 25.24
Urteil · Rn. 36
Leitsatz Erreicht eine nicht genehmigte Nebentätigkeit eines Soldaten das Ausmaß eines Zweitberufs und wird sie ungeachtet einer disziplinarrechtlichen Beschuldigtenvernehmung bei laufender Krankschreibung fortgesetzt, ist die di…
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BVerwG, 22.01.2026 – 2 WD 39.25
Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. Im gerichtlichen Disziplinarverfahren hat der Soldat auch bei Nachtragsanschuldigungen die Möglichkeit, zur Beschleunigung des Verfahrens eine Fristsetzung des Truppendienstgerichts analog § 104 WDO zu beantragen. 2. …
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BVerwG, 04.05.2021 – 2 WD 16/20
Urteil · Rn. 32
Leitsatz Ein unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten vom Dienst an fünf teilweise zusammenhängenden Tagen ist im Regelfall mit einer Dienstgradherabsetzung zu ahnden.
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BVerwG, 10.04.2025 – 2 WD 34.24
Urteil · Rn. 38
Leitsatz Bei der sexuellen Belästigung Jugendlicher ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen eine Dienstgradherabsetzung.
- BVerwG, 26.10.2021 – 2 WDB 8/21, 2 WDB 8/21 (2 W-VR 1/21) Beschluss · Rn. 37
- BVerwG, 30.10.2025 – 2 WD 31.24 Urteil · Rn. 47
- VG Düsseldorf, 27.07.2020 – 35 K 578/20.O Urteil