Rechtsprechung / BVerwG, 30.01.2017 – 2 WD 1/16

Zitiert von 20 Entscheidungen

BVerwG, Urteil vom 30.01.2017 – 2 WD 1/16

BVerwG, 02.11.2017 – 2 WD 3/17 Urteil · Rn. 35
BVerwG, 02.07.2020 – 2 WD 9/19 Urteil · Rn. 18
BVerwG, 05.12.2019 – 2 WD 29/18 Urteil · Rn. 24
Leitsatz 1. Versucht ein Soldat über die Einstellungsvoraussetzungen für die Übernahme ins Berufssoldatenverhältnis zu täuschen, ist nach der Wertung des § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SG die disziplinare Höchstmaßnahme Ausgangspunkt d…
BVerwG, 28.03.2019 – 2 WD 13/18 Urteil · Rn. 12
Leitsatz Erschleicht ein Soldat durch unwahre Angaben und Vorlage einer unechten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zehn Urlaubstage, ist die Herabsetzung im Dienstgrad Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen.
BVerwG, 07.12.2017 – 2 WD 5/17 Urteil · Rn. 29
Leitsatz 1. Begeht ein Soldat über mehrere Jahre wiederholt Trennungsgeldbetrug und führt dies zu einem Schaden des Dienstherrn im fünfstelligen Bereich, ist die Entfernung aus dem Dienst regelmäßig angezeigt. 2. Der Anspruch auf…
BVerwG, 25.08.2017 – 2 WD 2/17 Urteil · Rn. 34
Leitsatz 1. Wegen der Vielgestaltigkeit der von § 315c StGB erfassten Fallkonstellationen ist nicht in allen Fällen außerdienstlicher Straßenverkehrsgefährdung dieselbe Maßnahmeart tat- und schuldangemessen. 2. Wird durch eine vo…
BVerwG, 24.01.2018 – 2 WD 11/17 Urteil · Rn. 34
BVerwG, 30.11.2023 – 2 WD 4/23 Urteil · Rn. 48
BVerwG, 10.02.2022 – 2 WD 1/21 Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Bei der wiederholten Ausübung körperlicher Gewalt in einer Ehe zwischen zwei Soldaten bildet die Herabsetzung im Dienstgrad den Ausgangspunkt der disziplinarrechtlichen Zumessungserwägungen. 2. Die Kameradschaftspflic…
BVerwG, 21.11.2024 – 2 WD 10/24 Urteil · Rn. 35
OVG Schleswig, 01.03.2024 – 14 LB 1/23 Urteil · Rn. 151
BVerwG, 22.08.2024 – 2 WD 1/24 Urteil · Rn. 29
BVerwG, 17.06.2021 – 2 WD 21/20 Urteil · Rn. 23
Leitsatz Verursacht ein Soldat bei einer außerdienstlichen Fahrt fahrlässig den Tod eines anderen Verkehrsteilnehmers, ist in disziplinarrechtlicher Hinsicht ein Beförderungsverbot Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen. Hat er d…
BVerwG, 25.03.2021 – 2 WD 13/20 Urteil · Rn. 31
Leitsatz 1. Begeht ein Vorgesetzter gegenüber einem Untergebenen innerdienstlich eine fahrlässige Körperverletzung, die erhebliche Folgeschäden nach sich zieht, bildet ein Beförderungsverbot den Ausgangspunkt der Zumessungserwägu…
BVerwG, 14.04.2022 – 2 WD 9/21 Urteil · Rn. 45
Leitsatz Die heimliche Aufbewahrung von Überbeständen der Bundeswehr ist ein Dienstvergehen. Der Verkauf dieses Materials ist als Unterschlagung zu werten und wird im Regelfall mit einer Dienstgradherabsetzung geahndet.
BVerwG, 27.03.2018 – 2 WD 10/17 Urteil · Rn. 27
BVerwG, 06.04.2017 – 2 WD 13/16 Urteil · Rn. 70
BVerwG, 16.10.2025 – 2 WD 1.25 Urteil · Rn. 45
Leitsatz Entwendet ein einfacher Materialbewirtschaftungssoldat unter Missbrauch der ihm eingeräumten Vertrauensstellung Ausrüstungsgegenstände der Bundeswehr, bildet die disziplinarrechtliche Höchstmaßnahme den Ausgangspunkt der…
BVerwG, 15.05.2025 – 2 WD 23.24 Urteil · Rn. 28
Leitsatz Bei der wehrdisziplinarrechtlichen Ahndung des Besitzes kinderpornographischer Bild- und Videodateien wirkt das Sammeln von Aufnahmen mit schwersten Missbrauchshandlungen erschwerend. Ein junges Alter der abgebildeten Ki…
VG Potsdam, 23.11.2017 – VG 18 K 2648/14.OB Urteil · Rn. 12