Rechtsprechung / BVerwG, 19.11.2015 – 2 C 22/14

Zitiert von 21 Entscheidungen

BVerwG, Urteil vom 19.11.2015 – 2 C 22/14

BVerwG, 15.11.2016 – 2 C 9/15 Urteil · Rn. 17
Leitsatz 1. Soweit Versorgungsbezüge mit gesetzlichen Renten oder entsprechenden Rentenansprüchen zusammentreffen (§ 55 Abs. 1 Satz 1 und 3 BeamtVG) und dies zu einem Überschreiten der gesetzlichen Höchstgrenze führt, ruht kraft …
BVerwG, 15.11.2022 – 2 C 23/21 Urteil · Rn. 15
Leitsatz 1. Das Ruhen eines Unterhaltsbeitrags nach § 55 BeamtVG ist nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil die zum Ruhen führende Rente auf demselben Unfallereignis beruht wie der Unterhaltsbeitrag. 2. Bezieht ein früherer Be…
OVG Sachsen-Anhalt, 09.12.2022 – 1 L 118/22.Z Beschluss · Rn. 7
BVerwG, 05.02.2026 – 2 C 4.25 Urteil · Rn. 32
Leitsatz 1. Für begrenzt dienstfähige Beamte verbleibt es nach der Vollendung des 60. Lebensjahres bei einer anteiligen versorgungsrechtlichen Berücksichtigung gemäß der tatsächlich geleisteten Dienstzeit, auch wenn diese weniger…
BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 8/23 Urteil · Rn. 23
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
OVG Sachsen-Anhalt, 11.10.2023 – 1 L 97/22 Urteil
VGH Bayern, 08.03.2023 – 14 B 20.2069 Urteil · Rn. 21
VG Düsseldorf, 31.10.2022 – 23 K 4081/21 Urteil
VG Schleswig, 22.11.2021 – 12 A 229/18 Urteil · Rn. 3
VG Stuttgart, 23.01.2020 – 10 K 11725/18 Urteil · Rn. 7
VG Schleswig, 05.07.2018 – 12 A 65/18 Urteil · Rn. 2
BVerwG, 11.08.2014 – 2 B 4.13 Beschluss · Rn. 3
BVerwG, 05.02.2026 – 2 C 6.25 Urteil · Rn. 37
Leitsatz Voraussetzung für die Gewährung eines Unterhaltsbeitrags an einen vor der Erfüllung der versorgungsrechtlichen Wartezeit wegen Dienstunfähigkeit aus dem Beamtenverhältnis entlassenen Beamten ist dessen Bedürftigkeit.
BVerwG, 05.02.2026 – 2 C 7.25 Urteil · Rn. 43
Leitsatz Im Rahmen der Ermessenserwägung nach § 11 Nr. 1 Buchst. a BeamtVG dürfen auch die nicht zu einem Ruhen der Versorgungsbezüge nach § 55 BeamtVG führenden Leistungen aus verpflichtenden Alterssicherungssystemen berücksicht…
VG Minden, 13.11.2025 – 4 K 1709/21 Urteil
VGH Baden-Württemberg, 28.01.2025 – 4 S 1129/23 Urteil
BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 6/23 Urteil · Rn. 23
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 9/23 Urteil · Rn. 23
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
BVerwG, 11.04.2024 – 2 C 7/23 Urteil · Rn. 23
Leitsatz Die von der Unfallkasse zur Honorierung der Aufopferung eines Verstorbenen gewährte Mehrleistung ist keine Rente im Sinne des Beamtenversorgungsrechts und bleibt von entsprechenden Anrechnungsvorschriften daher verschont…
VG Gelsenkirchen, 27.01.2017 – 3 K 1502/14 Urteil
VG Köln, 04.03.2016 – 3 K 7133/14 Urteil