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Rechtsprechung / BVerwG, 21.10.2010 – 1 WB 16.10

Zitiert von 22 Entscheidungen

BVerwG, Beschluss vom 21.10.2010 – 1 WB 16.10

  1. BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12.11 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…

  2. BVerwG, 26.11.2013 – 1 WB 57/12 Beschluss · Rn. 55

    Leitsatz 1. Die Pflicht des Geheimschutzbeauftragten, dem Betroffenen vor der Feststellung eines Sicherheitsrisikos Gelegenheit zur persönlichen Äußerung zu geben (§ 14 Abs. 3 Satz 4 i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 1 SÜG), ist verletzt, w…

  3. BVerwG, 14.12.2010 – 1 WB 13.10 Beschluss · Rn. 15
  4. BVerwG, 20.11.2012 – 1 WB 21.12 Beschluss · Rn. 24

    Leitsatz Ein Soldat ist als Betroffener einer Sicherheitsüberprüfung im Rahmen seiner Befragung durch den Militärischen Abschirmdienst und im Rahmen seiner Anhörung durch den zuständigen Geheimschutzbeauftragten an die Wahrheitsp…

  5. BVerwG, 20.11.2012 – 1 WB 21/12 und 1 WB 22/12, 1 WB 21/12, 1 WB 22/12 Beschluss · Rn. 24

    Leitsatz Ein Soldat ist als Betroffener einer Sicherheitsüberprüfung im Rahmen seiner Befragung durch den Militärischen Abschirmdienst und im Rahmen seiner Anhörung durch den zuständigen Geheimschutzbeauftragten an die Wahrheitsp…

  6. VG Berlin, 09.01.2023 – 4 K 292/21 Urteil · Rn. 23
  7. BVerwG, 20.12.2016 – 1 WB 21/16 Beschluss · Rn. 22
  8. BVerwG, 21.05.2015 – 1 WB 54/14 Beschluss · Rn. 25

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SÜG erfordert auch dann, wenn sie sich auf die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens stützt, eine Gesamtwürdigung des Einzelfalles mit einer prognostis…

  9. BVerwG, 30.01.2014 – 1 WB 32/13 Beschluss · Rn. 34
  10. BVerwG, 24.04.2012 – 1 WB 62.11 Beschluss · Rn. 15
  11. BVerwG, 01.02.2011 – 1 WB 40.10 Beschluss · Rn. 13
  12. VG Berlin, 09.11.2017 – 4 K 200.16 Urteil · Rn. 33
  13. VG Berlin, 31.05.2016 – 4 K 295.14 Urteil · Rn. 58
  14. BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23.11 Beschluss · Rn. 22

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …

  15. BVerwG, 30.04.2025 – 1 WB 54.23 Beschluss · Rn. 34

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SÜG setzt voraus, dass aktuell (noch) ausreichend konkrete Anhaltspunkte für eine verfassungswidrige Haltung o…

  16. BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 26.11 Beschluss · Rn. 16
  17. BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12/11 Beschluss · Rn. 24

    Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…

  18. BVerwG, 23.10.2025 – 1 WB 52.24 Beschluss · Rn. 37
  19. VG Berlin, 31.05.2021 – 4 K 428.19 Urteil · Rn. 20
  20. BVerwG, 10.10.2017 – 1 WDS-VR 6/17 Beschluss · Rn. 33
  21. BVerwG, 04.07.2013 – 1 WDS-VR 15.13 Beschluss · Rn. 18
  22. BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23/11 Beschluss

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …