Rechtsprechung / BVerwG, 27.01.2010 – 1 WB 38/09

Zitiert von 18 Entscheidungen

BVerwG, Beschluss vom 27.01.2010 – 1 WB 38/09

  1. BVerwG, 25.02.2016 – 1 WB 33/15 Beschluss · Rn. 20

    Leitsatz Für Streitigkeiten über die Festsetzung des Beginns der Schutzzeit im Sinne des § 4 Einsatz-Weiterverwendungsgesetz (juris: EinsatzWVG) ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten eröffnet.

  2. BVerwG, 31.01.2018 – 1 WB 12/17 Beschluss · Rn. 24

    Leitsatz 1. Gelten für bestimmte Gruppen von Soldaten in einer deutschen Dienststelle der Bundeswehr im Ausland auf Grund völkerrechtlicher Vereinbarungen spezielle Vorschriften zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit, gehen d…

  3. BVerwG, 27.04.2010 – 1 WB 14/09 Beschluss · Rn. 20

    Leitsatz 1. Für Streitigkeiten über die Gewährung von Elternzeit für Soldatinnen und Soldaten ist der Rechtsweg nicht zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten, sondern zu den Wehrdienstgerichten eröffnet. 2. Eine materielle Aussch…

  4. BVerwG, 21.07.2010 – 1 WB 56.09 Beschluss · Rn. 24

    Leitsatz - Für Streitigkeiten über die Zuerkennung eines soldatenrechtlichen Personalbegriffs ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten eröffnet.

  5. BVerwG, 27.04.2010 – 1 WB 13.09 Beschluss
  6. BVerwG, 30.08.2019 – 1 WB 24/18 Beschluss · Rn. 19
  7. BVerwG, 28.02.2019 – 1 WB 5/18 Beschluss · Rn. 21

    Leitsatz Für Zeiten unerlaubten Fernbleibens vom Dienst kann nicht rückwirkend Gleitzeit genommen werden.

  8. BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23.11 Beschluss · Rn. 23

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …

  9. BVerwG, 30.09.2020 – 1 WB 78/19 Beschluss · Rn. 24
  10. VG Frankfurt (Oder), 23.12.2019 – 2 K 498/19 Beschluss · Rn. 3
  11. BVerwG, 20.12.2016 – 1 WB 19/16 Beschluss · Rn. 22
  12. VG Wiesbaden, 03.07.2023 – 3 K 196/21.WI Urteil · Rn. 2
  13. BVerwG, 27.05.2020 – 1 WB 80/19 Beschluss · Rn. 9

    Leitsatz Der Bewilligung von Sonderurlaub für Familienheimfahrten nach § 18 Abs. 1 und 2 SUrlV steht nicht entgegen, wenn ein Berechtigter an einem Tag der Woche Telearbeit zu Hause verrichtet.

  14. VG Frankfurt (Oder), 07.11.2019 – 2 K 590/16 Urteil · Rn. 7
  15. BVerwG, 31.01.2018 – 1 WB 13/17 Beschluss · Rn. 20
  16. BVerwG, 05.02.2015 – 1 WB 22.14 Beschluss · Rn. 20
  17. BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23/11 Beschluss

    Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …

  18. BVerwG, 21.07.2010 – 1 WB 56/09 Beschluss · Rn. 20

    Leitsatz Für Streitigkeiten über die Zuerkennung eines soldatenrechtlichen Personalbegriffs ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten eröffnet.