Rechtsprechung / BVerwG, 14.10.2009 – 2 WD 16.08
Zitiert von 32 Entscheidungen
BVerwG, Urteil vom 14.10.2009 – 2 WD 16.08
- BVerwG, 10.02.2010 – 2 WD 9.09 Urteil · Rn. 26
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BVerwG, 04.05.2011 – 2 WD 2.10
Urteil · Rn. 69
Leitsatz Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - „Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung“ (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem u…
- BVerwG, 16.03.2011 – 2 WD 40.09 Urteil · Rn. 34
- BVerwG, 23.03.2017 – 2 WD 16/16 Urteil · Rn. 72
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BVerwG, 20.03.2014 – 2 WD 5.13
Urteil · Rn. 54
Leitsatz 1. Außerdienstliches Fehlverhalten verletzt § 17 Abs. 2 Satz 2 SG auch ohne zusätzlichen Bezug zur Dienstausübung regelmäßig dann, wenn das Strafrecht dafür eine mittelschwere Strafe (Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren) …
- BVerwG, 24.03.2010 – 2 WD 10.09 Beschluss · Rn. 30
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BVerwG, 16.06.2011 – 2 WD 11.10
Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Der Umstand, dass Täter einer Bestechung nach § 334 Abs. 1 StGB jedermann sein kann und der Versuch straflos bleibt, nimmt der Handlung dann nicht ihre disziplinarische Relevanz und begründet einen Verstoß gegen die P…
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BVerwG, 13.12.2012 – 2 WD 29.11
Urteil · Rn. 64
Leitsatz Auch bei einem Zugriff auf Eigentum oder Vermögen von Kameraden oder Kameradengemeinschaften ist der geringe Wert des Zugriffsobjekts mildernd zu berücksichtigen.
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BVerwG, 23.04.2015 – 2 WD 7/14
Urteil · Rn. 46
Leitsatz Ein wehrstrafrechtlich relevanter Ungehorsam durch einen Offizier, durch den Leib und Leben von Kameraden konkret gefährdet werden, stellt eine schwere Verletzung der Gehorsamspflicht dar, für die Ausgangspunkt der Zumes…
- OVG NRW, 07.03.2012 – 3d A 317/11.O Urteil
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BVerwG, 24.08.2018 – 2 WD 3/18
Urteil · Rn. 52
Leitsatz 1. Ein Soldat verwirkt regelmäßig die disziplinarische Höchstmaßnahme, wenn er mittäterschaftlich an einer mit Körperverletzungen gegen Amtswalter einhergehenden Gefangenenbefreiung mitwirkt. 2. Außerdienstliche Beleidig…
- VG Magdeburg, 05.06.2013 – 8 A 10/12 Urteil · Rn. 64
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BVerwG, 21.06.2011 – 2 WD 10.10
Urteil · Rn. 33
Leitsatz 1. Die von einem Soldaten (außerdienstlich) begangene Steuerhinterziehung im Sinne des § 370 AO stellt im Hinblick auf den dem Staat verursachten Schaden regelmäßig ein schwerwiegendes Dienstvergehen dar; Ausgangspunkt d…
- BVerwG, 12.03.2015 – 2 WD 3.14 Urteil · Rn. 80
- BVerwG, 18.07.2013 – 2 WD 3.12 Urteil · Rn. 60
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BVerwG, 11.01.2012 – 2 WD 40.10
Urteil · Rn. 42
Leitsatz Ein Soldat, der es vorsätzlich pflichtwidrig unterlässt, zwei beteiligte Familienkassen über die Doppelzahlung von Kindergeld in der Form der Steuervergütung in Kenntnis zu setzen, begeht dadurch eine außerdienstlich Ste…
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BVerwG, 10.11.2022 – 2 WD 20/21
Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. Zum Amt für Militärkunde (Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes) versetzte Soldaten unterstehen weiterhin der Disziplinargewalt des Bundesministeriums der Verteidigung. 2. Wird eine nichtöffentliche Hauptverhandlung…
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BVerwG, 12.10.2010 – 2 WD 44.09
Urteil · Rn. 27
Leitsatz 1. In Fällen des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln - hier "Speed" als Amphetaminderivat - durch Soldaten in oder außer Dienst ist eine Dienstgradherabsetzung Ausg…
- BVerwG, 10.12.2015 – 2 WD 3/15 Urteil · Rn. 27
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BVerwG, 20.03.2014 – 2 WD 5/13
Urteil · Rn. 50
Leitsatz 1. Außerdienstliches Fehlverhalten verletzt § 17 Abs. 2 Satz 2 SG auch ohne zusätzlichen Bezug zur Dienstausübung regelmäßig dann, wenn das Strafrecht dafür eine mittelschwere Strafe (Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren) …
- BVerwG, 18.11.2010 – 1 WB 34.10 Beschluss · Rn. 10
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BVerwG, 12.10.2010 – 2 WD 44/09
Urteil · Rn. 27
Leitsatz 1. In Fällen des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln - hier "Speed" als Amphetaminderivat - durch Soldaten in oder außer Dienst ist eine Dienstgradherabsetzung Ausg…
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BVerwG, 13.12.2012 – 2 WD 29/11
Urteil · Rn. 60
Leitsatz Auch bei einem Zugriff auf Eigentum oder Vermögen von Kameraden oder Kameradengemeinschaften ist der geringe Wert des Zugriffsobjekts mildernd zu berücksichtigen.
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BVerwG, 11.01.2012 – 2 WD 40/10
Urteil · Rn. 35
Leitsatz Ein Soldat, der es vorsätzlich pflichtwidrig unterlässt, zwei beteiligte Familienkassen über die Doppelzahlung von Kindergeld in der Form der Steuervergütung in Kenntnis zu setzen, begeht dadurch eine außerdienstlich Ste…
- VG Hamburg, 19.06.2024 – 21 K 2482/23 Urteil · Rn. 25
- VG Minden, 20.10.2020 – 12 K 324/18 Urteil
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BVerwG, 21.06.2011 – 2 WD 10/10
Urteil · Rn. 24
Leitsatz 1. Die von einem Soldaten (außerdienstlich) begangene Steuerhinterziehung im Sinne des § 370 AO stellt im Hinblick auf den dem Staat verursachten Schaden regelmäßig ein schwerwiegendes Dienstvergehen dar; Ausgangspunkt d…
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BVerwG, 16.06.2011 – 2 WD 11/10
Urteil · Rn. 25
Leitsatz 1. Der Umstand, dass Täter einer Bestechung nach § 334 Abs. 1 StGB jedermann sein kann und der Versuch straflos bleibt, nimmt der Handlung dann nicht ihre disziplinarische Relevanz und begründet einen Verstoß gegen die P…
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BVerwG, 04.05.2011 – 2 WD 2/10
Urteil · Rn. 46
Leitsatz Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - "Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung" (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem u…
- BVerwG, 16.03.2011 – 2 WD 40/09 Urteil · Rn. 38
- BVerwG, 24.03.2010 – 2 WD 10/09 Beschluss · Rn. 23
- BVerwG, 10.02.2010 – 2 WD 9/09 Urteil · Rn. 23