Rechtsprechung / BVerwG, 04.03.2009 – 2 WD 10.08

Zitiert von 22 Entscheidungen

BVerwG, Urteil vom 04.03.2009 – 2 WD 10.08

BVerwG, 04.05.2011 – 2 WD 2.10 Urteil · Rn. 72
Leitsatz Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - „Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung“ (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem u…
BVerwG, 27.07.2010 – 2 WD 5/09 Urteil · Rn. 28
Leitsatz 1. Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ist beim sexuellen Missbrauch von Kindern oder der sexuellen Nötigung von Jugendlichen die Entfernung aus dem Dienstverhältnis, es sei denn, es liegt ein minderschwerer Fall oder…
BVerwG, 04.03.2021 – 2 WD 11/20 Urteil · Rn. 63
Leitsatz 1. § 84 Abs. 1 WDO verbietet nicht die Verwertung von Tatsachenfeststellungen, die im strafgerichtlichen Verfahren auf der Grundlage eines verständigungsbasierten Geständnisses nach Maßgabe des § 257c StPO getroffen wurd…
BVerwG, 23.06.2011 – 2 WD 21.10 Urteil · Rn. 53
Leitsatz 1. Ein Vorgesetzter darf seine Untergebenen ohne deren Einverständnis niemals anfassen, außer wenn zur Durchsetzung eines Befehls kein anderes Mittel gegeben ist (stRspr, vgl. Urteil vom 15. Februar 2000 - BVerwG 2 WD 30…
BVerwG, 06.10.2010 – 2 WD 35.09 Urteil
Leitsatz 1. Zu den Voraussetzungen, unter denen das nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr begangene schuldhafte Fehlverhalten eines Offiziers oder Unteroffiziers der Reserve als Dienstvergehen gilt. 2. Unterlag der Soldat zum Z…
BVerwG, 12.03.2015 – 2 WD 3.14 Urteil · Rn. 85
BVerwG, 25.08.2017 – 2 WD 2/17 Urteil · Rn. 63
Leitsatz 1. Wegen der Vielgestaltigkeit der von § 315c StGB erfassten Fallkonstellationen ist nicht in allen Fällen außerdienstlicher Straßenverkehrsgefährdung dieselbe Maßnahmeart tat- und schuldangemessen. 2. Wird durch eine vo…
BVerwG, 27.09.2012 – 2 WD 22/11 Urteil · Rn. 58
Leitsatz Beim vorsätzlichen Zugriff auf Gelder der Kameradengemeinschaft aus der Position des Geschäftsführers einer Offizierheimgesellschaft ist die Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen.
BVerwG, 14.06.2018 – 2 WD 15/17 Urteil · Rn. 50
BVerfG, 03.07.2014 – 2 BvL 25/09, 2 BvL 3/11 Beschluss · Rn. 16
BVerwG, 19.01.2012 – 2 WD 5.11 Urteil · Rn. 20
Leitsatz 1. Wird einem Soldaten erstinstanzlich kein Pflichtverteidiger bestellt, obwohl die Entfernung aus dem Dienst wahrscheinlich ist, begründet dies einen schweren, zur Zurückverweisung an das Truppendienstgericht führenden …
BVerwG, 12.01.2017 – 2 WD 12/16 Urteil · Rn. 39
Leitsatz Verschafft sich oder besitzt ein Soldat eine große Menge an Betäubungsmitteln, die einen mehr als nur gelegentlichen Eigenkonsum oder die Weitergabe an zahlreiche Dritte ermöglicht, ist die Dienstgradherabsetzung Ausgang…
BVerwG, 24.04.2014 – 2 WD 39.12 Urteil · Rn. 49
Leitsatz Einer Degradierung in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der Besoldungsgruppe A 7 steht nicht entgegen, dass diese Besoldungsgruppe Soldaten vorbehalten wäre, die sich durch besondere Leistungen und tadelfreie Führ…
BVerwG, 08.03.2011 – 2 WD 15.09 Urteil · Rn. 45
BVerwG, 06.10.2010 – 2 WD 33.09 Urteil · Rn. 35
BVerwG, 17.11.2009 – 2 WD 18.08 Urteil · Rn. 9
BVerwG, 24.04.2014 – 2 WD 39/12 Urteil · Rn. 51
Leitsatz Einer Degradierung in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der Besoldungsgruppe A 7 steht nicht entgegen, dass diese Besoldungsgruppe Soldaten vorbehalten wäre, die sich durch besondere Leistungen und tadelfreie Führ…
BVerwG, 19.01.2012 – 2 WD 5/11 Urteil · Rn. 17
Leitsatz 1. Wird einem Soldaten erstinstanzlich kein Pflichtverteidiger bestellt, obwohl die Entfernung aus dem Dienst wahrscheinlich ist, begründet dies einen schweren, zur Zurückverweisung an das Truppendienstgericht führenden …
BVerwG, 23.06.2011 – 2 WD 21/10 Urteil · Rn. 53
Leitsatz 1. Ein Vorgesetzter darf seine Untergebenen ohne deren Einverständnis niemals anfassen, außer wenn zur Durchsetzung eines Befehls kein anderes Mittel gegeben ist (stRspr, vgl. Urteil vom 15. Februar 2000 - BVerwG 2 WD 30…
BVerwG, 04.05.2011 – 2 WD 2/10 Urteil · Rn. 49
Leitsatz Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - "Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung" (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem u…
BVerwG, 08.03.2011 – 2 WD 15/09 Urteil · Rn. 38
BVerwG, 06.10.2010 – 2 WD 35/09 Urteil · Rn. 40
Leitsatz 1. Zu den Voraussetzungen, unter denen das nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr begangene schuldhafte Fehlverhalten eines Offiziers oder Unteroffiziers der Reserve als Dienstvergehen gilt. 2. Unterlag der Soldat zum Z…