Rechtsprechung / BVerwG, 20.01.2009 – 1 WB 22.08

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BVerwG, Beschluss vom 20.01.2009 – 1 WB 22.08

BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12.11 Beschluss · Rn. 15
Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…
BVerwG, 14.12.2010 – 1 WB 13.10 Beschluss · Rn. 15
BVerwG, 21.10.2010 – 1 WB 16.10 Beschluss · Rn. 41
Leitsatz - Die Anhörung des Betroffenen im Verfahren einer Sicherheitsüberprüfung muss nicht notwendig persönlich erfolgen; sie kann auch im schriftlichen Verfahren durchgeführt werden. Es obliegt dem Betroffenen, seinen Wunsch …
BVerwG, 20.11.2012 – 1 WB 21.12 Beschluss · Rn. 24
Leitsatz Ein Soldat ist als Betroffener einer Sicherheitsüberprüfung im Rahmen seiner Befragung durch den Militärischen Abschirmdienst und im Rahmen seiner Anhörung durch den zuständigen Geheimschutzbeauftragten an die Wahrheitsp…
BVerwG, 21.07.2010 – 1 WB 68.09 Beschluss · Rn. 26
Leitsatz - Zur sicherheitsrechtlichen Bewertung der Weiterverwendung eines Soldaten in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit nach dessen strafrechtlicher Verurteilung wegen Urkundenfälschung
BVerwG, 20.11.2012 – 1 WB 21/12 und 1 WB 22/12, 1 WB 21/12, 1 WB 22/12 Beschluss · Rn. 24
Leitsatz Ein Soldat ist als Betroffener einer Sicherheitsüberprüfung im Rahmen seiner Befragung durch den Militärischen Abschirmdienst und im Rahmen seiner Anhörung durch den zuständigen Geheimschutzbeauftragten an die Wahrheitsp…
BVerwG, 24.04.2012 – 1 WB 62.11 Beschluss · Rn. 15
BVerwG, 01.02.2011 – 1 WB 40.10 Beschluss · Rn. 1
BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23.11 Beschluss · Rn. 22
Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …
BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 26.11 Beschluss · Rn. 16
BVerwG, 17.02.2009 – 1 WB 64.08 Beschluss · Rn. 17
BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12/11 Beschluss · Rn. 40
Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…
BVerwG, 23.10.2025 – 1 WB 52.24 Beschluss · Rn. 37
BVerwG, 04.07.2013 – 1 WDS-VR 15.13 Beschluss · Rn. 18
BVerwG, 20.03.2012 – 1 WB 23/11 Beschluss
Leitsatz Die Feststellung eines Sicherheitsrisikos durch den Geheimschutzbeauftragten ist auch dann eine truppendienstliche Angelegenheit, für die der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist, wenn der Betroffene aus dem …
BVerwG, 21.10.2010 – 1 WB 16/10 Beschluss · Rn. 37
Leitsatz Die Anhörung des Betroffenen im Verfahren einer Sicherheitsüberprüfung muss nicht notwendig persönlich erfolgen; sie kann auch im schriftlichen Verfahren durchgeführt werden. Es obliegt dem Betroffenen, seinen Wunsch nac…
BVerwG, 21.07.2010 – 1 WB 68/09 Beschluss · Rn. 31
Leitsatz Zur sicherheitsrechtlichen Bewertung der Weiterverwendung eines Soldaten in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit nach dessen strafrechtlicher Verurteilung wegen Urkundenfälschung.