Rechtsprechung / BVerwG, 08.08.2007 – 1 WB 52.06
Zitiert von 15 Entscheidungen
BVerwG, Beschluss vom 08.08.2007 – 1 WB 52.06
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BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12.11
Beschluss · Rn. 23
Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…
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BVerwG, 11.03.2008 – 1 WB 37.07
Beschluss · Rn. 27
Leitsatz - 1. Ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen ein Schreiben des Geheimschutzbeauftragten, mit dem dieser die bevorstehende Feststellung eines Sicherheitsrisikos ankündigt und begründet, wird zulässig, wenn der Bes…
- BVerwG, 01.10.2009 – 2 VR 6.09 Beschluss · Rn. 17
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BVerwG, 15.12.2009 – 1 WB 58.09
Beschluss · Rn. 14
Leitsatz - Wird ein Soldat trotz Bekanntwerden sicherheitserheblicher Erkenntnisse über einen längeren Zeitraum (hier: zwei Jahre und drei Monate) ohne Einschränkungen weiter in einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit verwendet…
- BVerwG, 22.07.2009 – 1 WB 53.08 Beschluss · Rn. 32
- BVerwG, 12.08.2014 – 1 WB 53.13 Beschluss · Rn. 17
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BVerwG, 21.03.2013 – 1 WB 67.11
Beschluss · Rn. 20
Leitsatz Die Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung wegen mangelnder Überprüfbarkeit des Betroffenen (Nr. 2710 Abs. 1 Satz 2 ZDv 2/30) ist nur zulässig, wenn eine nach der jeweiligen Überprüfungsart gebotene Maßnahme (§ 12 SÜG)…
- BVerwG, 24.09.2015 – 1 WB 55/14 Beschluss · Rn. 28
- VG Düsseldorf, 08.10.2024 – 3 K 2787/22 Urteil
- VG Schleswig, 20.02.2019 – 11 A 386/18 Urteil · Rn. 10
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BVerwG, 21.07.2011 – 1 WB 12/11
Beschluss · Rn. 27
Leitsatz 1. Dem zuständigen Geheimschutzbeauftragten steht bei der Entscheidung, ob in der Person eines Soldaten ein Sicherheitsrisiko festzustellen ist, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (B…
- BVerwG, 26.06.2025 – 1 WB 51.23 Beschluss · Rn. 27
- VG Ansbach, 28.07.2022 – AN 9 K 19.02429 Urteil · Rn. 5
- BVerwG, 04.07.2013 – 1 WDS-VR 15.13 Beschluss · Rn. 22
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BVerwG, 21.03.2013 – 1 WB 67/11
Beschluss · Rn. 20
Leitsatz Die Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung wegen mangelnder Überprüfbarkeit des Betroffenen (Nr. 2710 Abs. 1 Satz 2 ZDv 2/30) ist nur zulässig, wenn eine nach der jeweiligen Überprüfungsart gebotene Maßnahme (§ 12 SÜG)…