Rechtsprechung / BSG, 06.09.2017 – B 13 R 20/14 R
Zitiert von 13 Entscheidungen
BSG, Urteil vom 06.09.2017 – B 13 R 20/14 R
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BSG, 07.04.2022 – B 5 R 24/21 R
Urteil · Rn. 24
Leitsatz 1. Die Abrechnungsmitteilung über eine Rentennachzahlung enthält einen feststellenden Verwaltungsakt. 2. Der Rentenversicherungsträger ist befugt, durch Verwaltungsakt festzustellen, in welchem Umfang der gegen ihn geric…
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BSG, 21.03.2018 – B 6 KA 59/17 R
Urteil · Rn. 26
Leitsatz 1. Die Spruchkörper für Vertragsarztrecht sind auch zuständig für Aufsichtsstreitigkeiten in Angelegenheiten, die ihnen zugewiesen sind. 2. Einer Aufsichtsanordnung gegen die Krankenkasse zur Behebung einer Rechtsverletz…
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BSG, 16.07.2025 – B 11 AL 8/23 R
Urteil · Rn. 15
Leitsatz Bei programmgestaltend auf der Grundlage von Rahmenverträgen und Einzelaufträgen tätigen Mitarbeitern einer Fernseh- und Rundfunkanstalt sind nur abgerechnete Tätigkeitszeiten als anwartschaftsbegründende Versicherungsze…
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BSG, 12.03.2019 – B 13 R 27/17 R
Urteil · Rn. 20
Leitsatz Bei der Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit bedroht oder beeinträchtigt ist, ist ohne zeitliche Beschränkung regelmäßig an die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit anzuknüpfen.
- BSG, 24.11.2022 – B 5 R 146/22 B Beschluss · Rn. 9
- BSG, 08.04.2020 – B 13 R 80/18 B Beschluss · Rn. 10
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BSG, 30.10.2019 – B 6 KA 21/18 R
Urteil · Rn. 17
Leitsatz Der Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit wird verletzt, wenn Vertragsärzte nur deshalb von Stützungszahlungen zum Ausgleich starker Honorarverluste anlässlich einer Umstellung der Systematik der Honorarverteilun…
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BSG, 24.10.2023 – B 12 R 1/22 R
Urteil · Rn. 17
Leitsatz Bei Personen, die Übergangsgeld nach einem fiktiv bemessenen Arbeitsentgelt beziehen, sind in der gesetzlichen Rentenversicherung beitragspflichtige Einnahmen 80 vom Hundert des der Leistung zugrunde liegenden fiktiven A…
- LSG Hessen, 24.08.2018 – L 5 R 256/17 Urteil · Rn. 2
- BSG, 04.06.2025 – B 7 AS 7/24 R Urteil · Rn. 19
- LSG Hamburg, 31.05.2023 – L 2 AL 13/21 Urteil · Rn. 9
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BSG, 27.06.2024 – B 5 R 13/23 R
Urteil · Rn. 28
Leitsatz 1. Bei der Berechnung des Übergangsgelds unter Zugrundelegung eines fiktiven Arbeitsentgelts während des Bezugs von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben setzt die Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 auch für den Absc…
- LSG Baden-Württemberg, 04.04.2023 – L 7 AY 335/23 ER-B Beschluss · Rn. 14