Zitiert von 125 Entscheidungen

1. BSG, 30.01.2020 – B 2 U 2/18 R Urteil · Rn. 25

   Leitsatz Das objektive Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von einem dritten Ort steht bei einer entsprechenden subjektiven Handlungstendenz unter dem Schutz der Wegeunfal…

2. BSG, 20.12.2016 – B 2 U 16/15 R Urteil · Rn. 15

   Leitsatz Ein Beschäftigter, der sich aus unbekannten Gründen nicht auf dem direkten Weg zur Arbeitsstätte befindet, steht auch dann nicht unter Unfallversicherungsschutz, wenn er diesen Weg mit der Intention zurücklegt, die Arbei…

3. BSG, 06.05.2021 – B 2 U 15/19 R Urteil · Rn. 20

   Leitsatz Auch ein alltäglicher Vorgang kann als ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis ein Arbeitsunfall sein.

4. BSG, 05.07.2016 – B 2 U 5/15 R Urteil · Rn. 13

   Leitsatz 1. Ein in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützter Betriebsweg scheidet aus, wenn bei einer häuslichen Arbeitsstätte (Home-Office) ein Weg innerhalb des Wohngebäudes zurückgelegt wird, um einer eigenwirtschaftlich…

5. BSG, 17.12.2015 – B 2 U 11/14 R Urteil · Rn. 19

   Leitsatz 1. Für die Berufskrankheit "Druckschädigung der Nerven" (Nr 2106) ist eine eindeutige Beziehung zwischen der Lokalisation des einwirkenden Drucks und dem anatomisch zuzuordnenden klinisch-neurologischen Befund kennzeichn…

6. BSG, 15.11.2016 – B 2 U 12/15 R Urteil · Rn. 14

   Leitsatz Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung scheidet nach einer notwendigen Gesamtbetrachtung aller tatsächlichen Umstände jedenfalls dann aus, wenn die Veranstaltung von vornherein auch nicht dem Unternehmen angehörend…

7. BSG, 05.07.2016 – B 2 U 16/14 R Urteil · Rn. 9

   Leitsatz Unfallversicherungsschutz besteht auf dem Weg von einem sog dritten Ort zur versicherten Tätigkeit nur dann, wenn der Aufenthalt an dem dritten Ort mindestens zwei Stunden dauert.

8. BSG, 06.10.2020 – B 2 U 9/19 R Urteil · Rn. 26

   Leitsatz 1. Die Klage einer Hinterbliebenen auf Feststellung eines Arbeitsunfalls ist mangels Feststellungsinteresses unzulässig. 2. Zur objektiven Beweislast bei Hinterbliebenenleistungen dafür, dass der tödlich Verunglückte die…

9. BSG, 10.08.2021 – B 2 U 2/20 R Urteil · Rn. 18
10. BSG, 27.11.2018 – B 2 U 7/17 R Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Ein Betriebsweg kann auch von zu Hause angetreten werden, wenn auf konkrete Anordnung des Arbeitgebers unmittelbar mit einer versicherten Tätigkeit begonnen wird.

11. BSG, 28.06.2022 – B 2 U 16/20 R Urteil · Rn. 12

    Leitsatz 1. Nach einer Unterbrechung des Heimwegs setzt der Wegeunfallversicherungsschutz für Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel wieder ein, sobald sie subjektiv mit der Handlungstendenz unterwegs sind, die eigene Wohnung zu erre…

12. BSG, 06.10.2020 – B 2 U 10/19 R Urteil · Rn. 25

    Leitsatz 1. Wird erstmals 16 Tage vor der mündlichen Verhandlung ein umfangreiches neurologisch-psychiatrisches Sachverständigengutachten übersandt, so kann die Versagung eines Schriftsatznachlasses eine Verletzung des rechtliche…

13. BSG, 30.01.2020 – B 2 U 19/18 R Urteil · Rn. 13

    Leitsatz 1. Der Unfallversicherungsträger kann dem Erstattungsbegehren einer Krankenkasse nicht den gegenüber der Versicherten ergangenen bestandskräftigen ablehnenden Verwaltungsakt entgegenhalten. 2. Der (Rück-)Weg von der Kita…

14. BSG, 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Urteil · Rn. 10

    Leitsatz Ein Beschäftigter, der die Fahrt von der Arbeitsstätte zur Wohnung unterbricht, um Lebensmittel einzukaufen, steht noch nicht wieder unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er den Einkauf auf dem Beifa…

15. BSG, 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R Urteil · Rn. 24

    Leitsatz Die bakterielle Infektion eines frühgeborenen Säuglings während der Behandlung auf einer Intensivstation ist ein versicherter Arbeitsunfall, auch wenn die genauen Umstände der Infektion nicht aufklärbar sind.

16. BSG, 23.01.2018 – B 2 U 3/16 R Urteil · Rn. 10

    Leitsatz Wer den Weg zur Arbeitsstätte verlässt, um den Straßenbelag auf Glätte zu überprüfen, steht hierbei nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

17. BSG, 16.03.2021 – B 2 U 3/19 R Urteil · Rn. 13
18. BSG, 23.01.2018 – B 2 U 8/16 R Urteil · Rn. 10

    Leitsatz Während schulisch veranlasster Gruppenarbeiten findet für jedes Gruppenmitglied "Schule" und damit ein Schulbesuch ausnahmsweise an dem Ort und zu dem Zeitpunkt statt, an dem sich die Gruppe zur Durchführung des Schulpro…

19. BSG, 31.08.2017 – B 2 U 2/16 R Urteil · Rn. 15

    Leitsatz Startpunkt des unfallversicherten Weges kann jede Gebäudeöffnung sein, wenn der direkte, unmittelbare Weg durch die Außenhaustür versperrt ist.

20. BSG, 07.05.2019 – B 2 U 31/17 R Urteil · Rn. 10

    Leitsatz 1. Befindet sich der Versicherte auf dem Weg von oder zu der Arbeitsstätte, bleibt der Versicherungsschutz bei geringfügigen Unterbrechungen des Weges bestehen. 2. Eine geringfügige Unterbrechung liegt nicht vor, wenn de…

21. BSG, 27.11.2018 – B 2 U 28/17 R Urteil · Rn. 14

    Leitsatz Beschäftigte sind zuhause gesetzlich unfallversichert, wenn sie in Ausübung ihrer versicherten Tätigkeit Betriebswege zurücklegen, um ihre häusliche Arbeitsstätte ("home office") zu erreichen.

22. BSG, 19.06.2018 – B 2 U 2/17 R Urteil · Rn. 13

    Leitsatz Eine unfallversicherte Betreuung durch eine selbstbeschaffte Tagespflegeperson liegt nur vor, wenn sie dem Jugendhilfeträger "nachgewiesen", dh im Sinn eines "In-Kenntnis-Setzens" namhaft gemacht worden ist.

23. BSG, 06.09.2018 – B 2 U 18/17 R Urteil · Rn. 9

    Leitsatz 1. Die Feststellung des Beschäftigtenstatus setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Indizien in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in ihrer Tragweite zutreffend erkannt und gewichtet, in die Gesamtsc…

24. BSG, 31.03.2022 – B 2 U 5/20 R Urteil · Rn. 16

    Leitsatz Der Schutzzweck der gesetzlichen Unfallversicherung erstreckt sich nicht auf rein innerkörperliche Fehlfunktionen im Sinne unwillkürlicher Vorgänge bzw autonomer, biologisch feststehender Prozesse (Schlucken, Atmen, Herz…

25. BSG, 30.01.2020 – B 2 U 9/18 R Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Das Auftanken eines PKW ist als rein privatwirtschaftliche Vorbereitungshandlung für die Zurücklegung des Weges grundsätzlich nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.

26. BSG, 31.08.2017 – B 2 U 1/16 R Urteil · Rn. 10
27. BSG, 27.11.2018 – B 2 U 8/17 R Urteil · Rn. 10

    Leitsatz Die Objektivierung der Handlungstendenz als innere Haupttatsache setzt voraus, dass alle nach Lage des Einzelfalls als Hilfstatsachen (Indizien) in Betracht kommenden Umstände festgestellt, in eine Gesamtschau eingestell…

28. BSG, 31.08.2017 – B 2 U 9/16 R Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Der Sturz einer Selbstständigen in der Privatwohnung ist in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert, wenn sie eine Verrichtung mit einer Handlungstendenz ausführt, die objektivierbar dem Geschäftsbetrieb dient.

29. BSG, 23.06.2020 – B 2 U 12/18 R Urteil · Rn. 21

    Leitsatz Eine während einer stationären medizinischen Rehabilitation unternommene Aktivität steht nur dann unter Unfallversicherungsschutz, wenn sie als Bestandteil der medizinischen Rehabilitation ärztlich oder durch sonstige in…

30. BSG, 30.01.2020 – B 2 U 20/18 R Urteil · Rn. 14

    Leitsatz Das objektive Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von einem dritten Ort steht bei einer entsprechenden subjektiven Handlungstendenz unter dem Schutz der Wegeunfal…

31. BSG, 19.06.2018 – B 2 U 1/17 R Urteil · Rn. 11

    Leitsatz Kommen meldepflichtige Arbeitsuchende, die die Agentur für Arbeit eigeninitiativ aufgesucht haben, einer besonderen, einzelfallbezogenen und als Aufforderung auszulegenden "Bitte" nach, im Rahmen des Sofortzugangs an Ort…

32. BSG, 06.10.2020 – B 2 U 13/19 R Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Versicherungsschutz als Beschäftigte kann auch bestehen, wenn sich der Unfall durch Schaffung einer erhöhten spezifischen (Betriebs-)Gefahr und aufgrund der besonderen Situation in einer abgelegenen Bildungsstätte unter …

33. BSG, 08.12.2022 – B 2 U 19/20 R Urteil · Rn. 19

    Leitsatz 1. Wer für ein Unternehmen (Adventssingen) einer privatrechtlichen Organisation (Amateurchor) ehrenamtlich (hier: als Sängerin) tätig ist, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sich eine öffent…

34. BSG, 26.11.2019 – B 2 U 24/17 R Urteil · Rn. 9

    Leitsatz Bei der Erfüllung von Verpflichtungen aus Altenteilerverträgen stehen landwirtschaftliche Unternehmer und deren Familienangehörige nur dann unter Unfallversicherungsschutz, wenn die Verrichtung in einem örtlichen Zusamme…

35. BSG, 27.11.2018 – B 2 U 15/17 R Urteil · Rn. 11

    Leitsatz Die Aus- und Fortbildung an staatlichen Hochschulen erschöpft sich nicht in der Vermittlung und dem Erwerb studienfachbezogener Kenntnisse und Fähigkeiten, sondern erstreckt sich nach Maßgabe des Landesrechts auch auf so…

36. BSG, 15.12.2020 – B 2 U 4/20 R Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Vorstandsmitglieder einer nicht beherrschten Aktiengesellschaft sind nicht als Beschäftigte versichert, wenn sie in dieser Funktion für das Unternehmen tätig sind, sondern sind wie Unternehmer selbstständig tätig.

37. LSG Baden-Württemberg, 29.04.2024 – L 1 U 2085/23 Urteil · Rn. 8
38. BSG, 26.09.2024 – B 2 U 15/22 R Urteil · Rn. 16

    Leitsatz 1. Besteht eine beschäftigungsbezogene Pflicht oder ausdrückliche Weisung, kann der Weg von einem dritten Ort zur Wohnung zwecks Aufnahme von Arbeitsmaterialien für einen Arbeitseinsatz als Betriebsweg versichert sein. 2…

39. LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 – L 6 U 1013/15 Urteil · Rn. 18
40. LSG Baden-Württemberg, 21.05.2021 – L 3 U 1001/20 Beschluss · Rn. 21
41. LSG Hessen, 14.06.2019 – L 9 U 208/17 Urteil · Rn. 9
42. SG Hamburg, 14.05.2024 – S 40 U 143/20 Gerichtsbescheid · Rn. 5
43. LSG Hessen, 07.02.2023 – L 3 U 202/21 Urteil · Rn. 18
44. LSG Hessen, 13.03.2020 – L 9 U 3/18 Urteil · Rn. 7
45. LSG Baden-Württemberg, 20.06.2023 – L 9 U 3426/20 Urteil · Rn. 10
46. LSG Hessen, 27.01.2023 – L 9 U 130/20 Urteil · Rn. 9
47. LSG Baden-Württemberg, 25.01.2023 – L 3 U 984/21 Urteil · Rn. 10
48. SG Darmstadt, 21.06.2022 – S 30 U 225/19 Urteil · Rn. 3
49. LSG Hessen, 01.12.2020 – L 3 U 54/18 Urteil · Rn. 3
50. SG GieBen, 24.11.2017 – S 1 U 139/15 Urteil · Rn. 6

Seite 1 von 3