Zitiert von 42 Entscheidungen

Leitsatz Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen liegt auch dann vor, wenn mehrere auf den ersten Blick gewöhnliche Leistungseinschränkungen aufgrund einer besonderen Addierungs- und Verstärkungswirkung ernste Zwe…

Leitsatz 1. Die bestandskräftige Feststellung eines überhöhten GdB kann nur nach den Vorschriften der §§ 44 ff SGB 10 korrigiert werden. 2. Kann die Feststellung eines zu hohen GdB nicht mehr zurückgenommen werden, kommt eine Abs…

Leitsatz Ein Bescheid über die Herabsetzung des Grads der Behinderung ist auch dann hinreichend bestimmt, wenn er kein konkretes Datum für den Beginn der Herabsetzung enthält, sondern diese ausdrücklich ab dem Zeitpunkt seiner Be…

Leitsatz Gerichtspersonen, die an einer der angefochtenen Entscheidung vorausgegangenen Zwischenentscheidung nicht in der unteren, sondern in der auch für das Rechtsmittel in der Hauptsache zuständigen Instanz mitgewirkt haben, s…