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Leitsatz 1. Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens i.S. von § 33 Abs. 1 SGB V sind nur solche technischen Hilfen, die getragen oder mit sich geführt werden können, um sich im jeweiligen Umfeld zu bewegen, zurechtzufinden und d…

Leitsatz 1. Aufwendungen zur Beseitigung unzumutbarer Beeinträchtigungen, die von einem Gegenstand des existenznotwendigen Bedarfs ausgehen, können aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig i.S. des § 33 Abs. 2 EStG entstehen. 2. Di…

Leitsatz 1. In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Heilmittel persönliche medizinische Dienstleistungen und Hilfsmittel sächliche Mittel.

Leitsatz Sämtliche Umbauten und technischen Hilfen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen objektiv erforderlich sind, stellen eine einheitliche "Maßnahme" iS des §…

Leitsatz 1. Eine Gegensprechanlage kann in der Pflegeversicherung eine zuschußfähige Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes sein.