Zitiert von 23 Entscheidungen

Leitsatz 1. Zur Frage der Ermittlung des für die Zuordnung zu den Pflegestufen maßgebenden Mehrbedarfs an Hilfe bei Kindern.

Leitsatz 1. Krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen sind bei der Feststellung des Pflegeaufwandes nach dem SGB 11 zu berücksichtigen, wenn sie entweder a) Bestandteil der Hilfe für die sogenannten Katalog-Verrichtungen des § 14 Abs…

Leitsatz Die Ermächtigung zur Ausweisung besonderer Bedarfskonstellationen in den Begutachtungs-Richtlinien zielt auf eine regelhafte Ergänzung der Einstufung in Pflegegrade für sehr seltene Fallkonstellationen im Sinne einer auf…

Leitsatz Die Begleitung eines Behinderten auf dem Weg zwischen Wohnung und Behindertenwerkstatt kann in der sozialen Pflegeversicherung nicht als Pflegebedarf berücksichtigt werden.

Leitsatz Maßnahmen zur Reinigung und Freihaltung der Atemwege bei Mukoviszidosekranken zählen zur Behandlungspflege und können nur dann im Rahmen der Grundpflege berücksichtigt werden, wenn sie aus medizinisch-pflegerischen Gründ…

Leitsatz Zur Ermittlung des Hilfebedarfs bei der Pflege zweier Kinder mit derselben Stoffwechselerkrankung.

Leitsatz 1. Für die in der sozialen Pflegeversicherung anspruchsbegründende Pflegebedürftigkeit "auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate", ist stets die vorausschauende Sicht zum Zeitpunkt der Antragstellung maßgeb…

Leitsatz Eine Hilfeleistung findet "nachts" statt, wenn sie zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens objektiv erforderlich ist. Es ist nicht maßgebend, daß die Pflegeperson hierfür ihren Nachtschlaf unterbricht.