Rechtsprechung / BGH, 25.05.2023 – V ZR 134/22

Zitiert von 16 Entscheidungen

BGH, Urteil vom 25.05.2023 – V ZR 134/22

BAG, 05.03.2024 – 9 AZR 46/23 Urteil · Rn. 18
BGH, 17.01.2024 – XII ZB 88/23 Beschluss · Rn. 13
Leitsatz 1. Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe o…
BGH, 11.10.2024 – V ZR 261/23 Urteil · Rn. 9
Leitsatz 1. Das Fehlen der nach § 130a Abs. 3 ZPO erforderlichen einfachen Signatur einer auf einem sicheren Übermittlungsweg als elektronisches Dokument eingereichten Klageschrift kann nur dann ausnahmsweise unschädlich sein, we…
BGH, 14.03.2024 – V ZB 2/23 Beschluss · Rn. 12
Leitsatz Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen Abläufe oder…
BGH, 25.07.2023 – X ZR 51/23 Zwischenurteil · Rn. 28
Leitsatz EGVP-Störung 1. Die nach § 130d Satz 3 ZPO erforderliche Darlegung und Glaubhaftmachung ist rechtzeitig, wenn sie am gleichen Tag wie die Ersatzeinreichung bei Gericht eingeht (Ergänzung zu BGH, Beschluss vom 17. Novembe…
BGH, 19.12.2024 – IX ZB 41/23 Beschluss · Rn. 11
Leitsatz 1. Hat ein Prozessbevollmächtigter wegen vorübergehender technischer Unmöglichkeit der Einreichung eines elektronischen Dokuments die Ersatzeinreichung nach den allgemeinen Vorschriften veranlasst, ist er nicht gehalten,…
BGH, 11.09.2023 – VIa ZR 1470/22 Urteil · Rn. 7
FG Niedersachsen, 02.07.2024 – 7 K 186/23 Urteil · Rn. 8
BGH, 25.01.2024 – I ZB 51/23 Beschluss · Rn. 21
BGH, 02.12.2025 – VIII ZB 17/25 Beschluss · Rn. 16
Leitsatz Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einem nicht möglich…
BGH, 07.10.2025 – VIII ZB 21/25 Beschluss · Rn. 23
Leitsatz Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes - hier: Berufungsbegründung - als elektronisches Dokument aus technischen Gründen bei einer Funktionsunfä…
BGH, 10.10.2025 – V ZR 192/24 Urteil · Rn. 10
Leitsatz Wird einem Wohnungseigentümer eine bauliche Veränderung gestattet, die die Möglichkeit eröffnet, Räumlichkeiten entgegen einer vereinbarten Zweckbestimmung (hier: Keller) zu nutzen, führt dies jedenfalls dann nicht zur A…
BAG, 05.03.2024 – 9 AZR 47/23 Urteil · Rn. 18
Anwaltsgerichtshof Nordrhein-Westfalen, 20.10.2023 – 1 AGH 18/23 Urteil · Rn. 10
BGH, 27.02.2026 – V ZR 18/25 Urteil · Rn. 9
Leitsatz 1. Verletzt die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ihre Pflicht zur ordnungsmäßigen Verwaltung des Gemeinschaftseigentums und erleidet ein Wohnungseigentümer dadurch einen Schaden an seinem Sondereigentum, kann er von d…
FG Niedersachsen, 02.07.2024 – 7 K 187/23 Urteil · Rn. 8