Rechtsprechung / BGH, 11.01.2022 – XI ZB 1/21
Zitiert von 11 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 11.01.2022 – XI ZB 1/21
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BGH, 14.06.2022 – XI ZR 395/21
Beschluss · Rn. 7
Leitsatz 1. Zur Zuständigkeit des XI. Zivilsenats für Ansprüche aus spezialgesetzlicher Prospekthaftung und für hierzu in Konkurrenz stehende Ansprüche aus Prospekthaftung im weiteren Sinne (Bestätigung von Senatsbeschluss vom 15…
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BGH, 26.07.2022 – XI ZB 23/20
Beschluss · Rn. 52
Leitsatz 1. Ansprüche, die auf den gesetzlichen Haftungstatbestand des § 128 Satz 1 HGB (analog) gestützt werden, fallen nicht in den Anwendungsbereich von § 1 Abs. 1 KapMuG. 2. Die spezialgesetzliche Prospekthaftung gemäß § 20 V…
- OLG Stuttgart, 28.03.2024 – 24 MK 1/21 Urteil
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BGH, 26.04.2022 – XI ZB 32/19
Beschluss · Rn. 31
Leitsatz Richtet sich im Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz die Rechtsbeschwerde eines Musterbeklagten gegen ein Feststellungsziel und verfolgt der Musterkläger mit der Anschlussrechtsbeschwerde ein anderes …
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BGH, 14.11.2023 – XI ZB 2/21
Beschluss · Rn. 55
Leitsatz 1. Zur Prospektqualität eines "Informationsblattes". 2. Zum Erfordernis eines Prospektnachtrags bei einem Blind-Pool (hier: Waldfonds).
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BGH, 04.06.2024 – II ZB 17/22
Beschluss · Rn. 25
Leitsatz 1. Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes vom 28. Oktober 2004 (BGBl. I S. 2630) treffen die Altgesellschafter einer Publikumskommanditgesellschaft Aufklärungspflichten nach § 311 Abs. 2…
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BGH, 26.03.2024 – XI ZB 25/22
Beschluss · Rn. 48
Leitsatz Wenn der Verkaufsprospekt für einen Containerschiffsfonds eine Prognose zur Entwicklung der Containerschiffsflotte enthält, kann ein Prospektfehler nicht mit dem Fehlen von "aussagekräftigen" Orderbuchzahlen für Containe…
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BGH, 20.09.2022 – XI ZB 3/20
Beschluss · Rn. 31
Leitsatz Zu Rechtsbeschwerden von Musterbeklagten und Anschlussrechtsbeschwerden gegen Musterbeklagte, die von der spezialgesetzlichen Prospekthaftung erfasst werden.
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BGH, 12.03.2024 – XI ZB 2/22
Beschluss · Rn. 56
Leitsatz 1. Zu den Prospektangaben bei einem Schiffsfonds hinsichtlich der Verdrängung kleinerer Schiffsklassen durch größere Schiffe (sog. Kaskadeneffekt) und der Reduktion des Einsatzes kleinerer Schiffe auf Zubringerdienste un…
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BGH, 27.01.2026 – XI ZR 170/23
Urteil · Rn. 24
Leitsatz Zur Bindungswirkung der Zurückweisung eines Feststellungsziels als unbegründet in einem Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.
- BGH, 27.01.2026 – XI ZR 171/23 Urteil · Rn. 24