Rechtsprechung / BGH, 21.11.2018 – XII ZB 57/18
Zitiert von 13 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 57/18
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BGH, 15.05.2019 – XII ZB 57/19
Beschluss · Rn. 6
Leitsatz Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft; etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn d…
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BGH, 03.07.2019 – XII ZB 62/19
Beschluss · Rn. 11
Leitsatz 1. Erachtet das Beschwerdegericht das erstinstanzlich eingeholte Sachverständigengutachten für unverwertbar oder gelangt es zu der Auffassung, dass das Gutachten keine ausreichende Grundlage für die zu treffende Entschei…
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BGH, 27.02.2019 – XII ZB 444/18
Beschluss · Rn. 8
Leitsatz Zur Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens in einem Betreuungsverfahren und zum Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren.
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BGH, 12.08.2020 – XII ZB 204/20
Beschluss · Rn. 11
Leitsatz 1. Die nach § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG erforderliche Anhörung des Betroffenen ist grundsätzlich durchzuführen, nachdem ihm das nach § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG einzuholende Sachverständigengutachten rechtzeitig bekanntgegeb…
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BGH, 06.02.2019 – XII ZB 393/18
Beschluss · Rn. 5
Leitsatz 1. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhör…
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BGH, 12.08.2020 – XII ZB 150/20
Beschluss · Rn. 10
Leitsatz Zum Absehen des Beschwerdegerichts von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen in einem Betreuungsverfahren.
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BGH, 06.02.2019 – XII ZB 504/18
Beschluss · Rn. 10
Leitsatz 1. § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhör…
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BGH, 14.10.2020 – XII ZB 244/20
Beschluss · Rn. 8
Leitsatz 1. Ist dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 12. August…
- OLG Karlsruhe, 27.07.2023 – 18 UF 233/22 Beschluss · Rn. 47
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BGH, 03.02.2021 – XII ZB 415/20
Beschluss · Rn. 8
Leitsatz Ist dem Betroffenen das Sachverständigengutachten nicht rechtzeitig vor dem Anhörungstermin überlassen worden, leidet die Anhörung an einem wesentlichen Verfahrensmangel (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 21. November …
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BGH, 30.10.2019 – XII ZB 27/19
Beschluss · Rn. 8
Leitsatz § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhörung…
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BGH, 04.09.2019 – XII ZB 148/19
Beschluss · Rn. 7
Leitsatz 1. Die gesetzliche Form der Einlegung der Beschwerde durch Erklärung zur Niederschrift der Geschäftsstelle gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 FamFG ist auch gewahrt, wenn die Beschwerde zur Niederschrift des zuständigen Richters e…
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BGH, 25.11.2020 – XII ZB 352/20
Beschluss · Rn. 5
Leitsatz Sieht das Betreuungsgericht entsprechend § 325 Abs. 1 FamFG von der Bekanntgabe eines Gutachtens an den Betroffenen ab, kann durch die Bekanntgabe des Gutachtens an den Verfahrenspfleger allenfalls dann ein notwendiges M…