Rechtsprechung / BGH, 16.03.2016 – XII ZB 455/15

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 16.03.2016 – XII ZB 455/15

  1. BGH, 18.10.2017 – XII ZB 336/17 Beschluss · Rn. 14

    Leitsatz 1. Das von § 303 Abs. 2 FamFG geforderte Interesse des Betroffenen schließt ein Rechtsmittel eines der in dieser Vorschrift genannten Beteiligten nicht schon dann aus, wenn es dem - gegebenenfalls auch ausdrücklich erklä…

  2. BGH, 17.05.2017 – XII ZB 495/16 Beschluss · Rn. 13

    Leitsatz Ein Einwilligungsvorbehalt kann nicht gegen den freien Willen des Betroffenen angeordnet werden.

  3. BGH, 31.10.2018 – XII ZB 552/17 Beschluss · Rn. 6

    Leitsatz Die tatrichterliche Feststellung, die freie Willensbildung des Betroffenen sei "erheblich beeinträchtigt", erlaubt nicht den Schluss, dass der Betroffene zu einer freien Willensbildung bezüglich seiner Betreuung nicht me…

  4. BGH, 07.12.2022 – XII ZB 158/21 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz Zur Feststellung des Fehlens eines freien Willens des Betroffenen bei Erweiterung einer bestehenden Betreuung.

  5. BGH, 07.03.2018 – XII ZB 540/17 Beschluss · Rn. 7

    Leitsatz Die tatrichterliche Feststellung, die freie Willensbildung des Betroffenen sei "erheblich beeinträchtigt", erlaubt nicht den Schluss, dass der Betroffene zu einer freien Willensbildung nicht mehr in der Lage ist (im Ansc…

  6. BGH, 18.10.2017 – XII ZB 186/17 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz Wird die Betreuung eines Volljährigen gegen dessen Willen angeordnet, so muss festgestellt werden, dass dem an einer psychischen Erkrankung leidenden Betroffenen die Fähigkeit fehlt, einen freien Willen zu bilden. Die Fe…

  7. BGH, 13.08.2025 – XII ZB 285/25 Beschluss · Rn. 28

    Leitsatz 1. Gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen, welche die Bestellung eines Vertreters nach § 15 Abs. 1 Nr. 4 SGB X in einem sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren betreffen, f…

  8. BGH, 23.11.2016 – XII ZB 385/16 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz Der mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragte Sachverständige soll Arzt für Psychiatrie oder Arzt mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie sein. Ergibt sich die Qualifikation nicht ohne Weiteres aus der Fachbez…

  9. LG Bochum, 08.09.2025 – 7 T 199/24 Beschluss · Rn. 7
  10. LG Duisburg, 28.01.2025 – 12 T 34/24 Beschluss · Rn. 15
  11. BGH, 11.01.2023 – XII ZB 277/22 Beschluss · Rn. 7