Rechtsprechung / BGH, 23.10.2013 – XII ZB 429/13
Zitiert von 15 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 23.10.2013 – XII ZB 429/13
- BGH, 15.07.2015 – XII ZB 123/14 Beschluss · Rn. 5
- BGH, 25.03.2015 – XII ZB 558/14 Beschluss · Rn. 3
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BGH, 04.12.2019 – XII ZB 338/19
Beschluss · Rn. 12
Leitsatz Die Ausbildung zum staatlich anerkannten Heilpädagogen an einer hessischen Fachschule für Heilpädagogik nach vorangegangener Berufsausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher ist einer abgeschlossenen Ausbildung an ein…
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BGH, 15.09.2021 – XII ZB 9/21
Beschluss · Rn. 23
Leitsatz 1. Bei der Feststellung der Mittellosigkeit des Betroffenen muss das Gericht grundsätzlich ihm zustehende Unterhaltsansprüche sowie die Zahlungsbereitschaft der Unterhaltsschuldner ermitteln. Den Betreuer trifft dabei gr…
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BGH, 29.01.2020 – XII ZB 530/19
Beschluss · Rn. 10
Leitsatz Die Würdigung des Tatrichters, dass eine Ausbildung zur Kauffrau für Büromanagement, die in einem Betreuungsbüro absolviert wurde, eine erhöhte Vergütung nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VBVG in der bis zum 26. Juli 2019 gel…
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BGH, 16.01.2014 – XII ZB 525/13
Beschluss · Rn. 3
Leitsatz Zur Höhe des Stundensatzes bei der Betreuervergütung.
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BGH, 15.11.2023 – XII ZB 575/21
Beschluss · Rn. 12
Leitsatz Die Vermittlung betreuungsrelevanter Kenntnisse kann auch dann noch zum Kernbereich einer Ausbildung gezählt werden, wenn die Ausbildung selbst schwerpunktmäßig eine andere Zielrichtung hatte (im Anschluss an Senatsbesch…
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BGH, 13.11.2019 – XII ZB 106/19
Beschluss · Rn. 15
Leitsatz 1. Einer Rückforderung überzahlter Betreuervergütung kann der Vertrauensgrundsatz entgegenstehen, wenn eine Abwägung ergibt, dass dem Vertrauen des Berufsbetreuers auf die Beständigkeit der eingetretenen Vermögenslage ge…
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BGH, 10.02.2021 – XII ZB 158/20
Beschluss · Rn. 28
Leitsatz Ist dem Betreuer der Aufgabenbereich der Vermögenssorge übertragen, sind die im Kernbereich einer abgeschlossenen Berufsausbildung zum Kaufmann im Einzelhandel erworbenen Kenntnisse regelmäßig für die Führung der Betreuu…
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BGH, 03.03.2021 – XII ZB 118/20
Beschluss · Rn. 11
Leitsatz Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein mit der Approbation zum Tierarzt abgeschlossenes Studium der Veterinärmedizin besondere und für die Betreuung mit dem Aufgabenkreis Gesundheitssorge nutzbare Kenntnisse im Sin…
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BGH, 15.02.2017 – XII ZB 465/15
Beschluss · Rn. 3
Leitsatz 1. Besondere und für die Betreuung nutzbare Kenntnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG sind solche, die über das jedermann zu Gebote stehende Wissen hinausgehen und den Betreuer in die Lage versetzen, seine Aufgaben …
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BGH, 04.12.2013 – XII ZB 252/13
Beschluss · Rn. 5
Leitsatz Zur Höhe des Stundensatzes bei der Betreuervergütung.
- BGH, 25.03.2015 – XII ZB 559/14 Beschluss · Rn. 3
- LG Darmstadt, 15.03.2017 – 5 T 237/15 Beschluss · Rn. 14
- LG Neuruppin, 08.10.2014 – 5 T 71/13 Beschluss · Rn. 10