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Rechtsprechung / BGH, 12.04.2011 – II ZB 14/10

Zitiert von 17 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 12.04.2011 – II ZB 14/10

  1. BGH, 13.11.2013 – X ZR 171/12 Urteil · Rn. 8

    Leitsatz Einkaufskühltasche 1. Die Ermittlung des Werts eines Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts erfordert eine Prognose, mit der sowohl der künftige Wert des Schutzrechts für den Anspruchsglä…

  2. BGH, 18.09.2013 – I ZR 65/12 Urteil · Rn. 12

    Leitsatz Diplomierte Trainerin Die Verwendung des Begriffs "diplomiert" in einem Zusammenhang, in dem der angesprochene Verkehr an sich mit der Verwendung des Begriffs "Diplom" oder - abgekürzt - "Dipl." rechnet, weist je nach de…

  3. BGH, 16.01.2014 – XII ZB 377/12 Beschluss · Rn. 12

    Leitsatz Durch das Einreichen eines die mündliche Verhandlung lediglich vorbereitenden Schriftsatzes hat sich eine Partei noch nicht in eine Verhandlung vor dem als befangen abgelehnten Richter eingelassen.

  4. BGH, 09.06.2016 – IX ZB 17/15 Beschluss · Rn. 5

    Leitsatz Der Wert eines mit Grundpfandrechten belasteten, vom Insolvenzverwalter freihändig veräußerten Grundstücks ist der Berechnung seiner Vergütung nicht zugrunde zu legen, wenn weder ein Übererlös noch ein Kostenbeitrag zur …

  5. OLG Braunschweig, 06.10.2016 – 2 W 62/15 Beschluss · Rn. 6
  6. BAG, 28.05.2014 – 10 AZB 20/14 Beschluss · Rn. 8
  7. BGH, 23.06.2016 – IX ZB 18/15 Beschluss · Rn. 6

    Leitsatz Stützt ein Gläubiger seinen Eröffnungsantrag auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag und bildet diese Forderung zugleich den Insolvenzgrund, wird die Forderung durch die Vorl…

  8. BGH, 11.06.2014 – IV ZB 3/14 Beschluss · Rn. 9
  9. BGH, 20.02.2020 – I ZB 68/19 Beschluss · Rn. 7
  10. BGH, 03.04.2019 – VII ZB 24/17 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz Zur Pfändung eines Anteils an einer Limited Liability Partnership (LLP) britischen Rechts.

  11. BGH, 09.06.2016 – IX ZB 21/15 Beschluss · Rn. 5

    Leitsatz Ein wirksamer Beschluss der Gläubigerversammlung, einen Sonderinsolvenzverwalter zu bestellen, liegt nur vor, wenn er in einer vom Insolvenzgericht einberufenen und geleiteten Gläubigerversammlung getroffen wurde (§ 76 A…

  12. LAG Hamm, 09.01.2014 – 2 Ta 373/13 Beschluss · Rn. 31
  13. BGH, 21.12.2017 – IX ZB 18/17 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz 1. Auch beim beihilfeberechtigten Privatversicherten rechtfertigen Kosten für die medizinische Behandlung, die von der gesetzlichen Krankenkasse für den gesetzlich Versicherten und der Sozialhilfe für den Sozialhilfebere…

  14. BGH, 14.07.2016 – IX ZB 23/14 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz 1. Beantragt der (vorläufige) Verwalter die Festsetzung seiner Vergütung, liegt in der lediglich gewährten, nicht beantragten Festsetzung eines Vorschusses unter gleichzeitiger Zurückweisung des weitergehenden Antrags ei…

  15. BGH, 25.01.2022 – II ZB 15/21 Beschluss · Rn. 7

    Leitsatz Die einer Firma vorangestellten Sonderzeichen "//" sind nicht zu ihrer Kennzeichnung geeignet.

  16. BGH, 29.05.2013 – XII ZB 124/12 Beschluss · Rn. 8
  17. OLG Frankfurt am Main, 05.02.2010 – 18 W 38/10 Beschluss