Rechtsprechung / BGH, 28.05.2008 – XII ZB 34/05
Zitiert von 14 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 28.05.2008 – XII ZB 34/05
- BGH, 25.01.2013 – V ZR 118/11 Urteil · Rn. 19
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BFH, 17.03.2021 – IV R 20/18
Urteil · Rn. 43
Leitsatz 1. Der Schadensersatzanspruch eines Mitunternehmers wegen Prospekthaftung unterliegt der Einkommensteuer. 2. Besteht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Zug um Zug gegen Übertragung der Kommanditbeteiligung…
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BGH, 20.02.2020 – I ZR 176/18
Urteil · Rn. 191
Leitsatz Das Boot II 1. Bei der Bestimmung einer weiteren angemessenen Beteiligung im Sinne von § 32a UrhG geht es ebenso wie bei der Anwendung des § 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG darum, dass das Tatgericht im Rahmen seines weit gefasste…
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BFH, 10.11.2020 – VII R 8/19
Urteil · Rn. 103
Leitsatz 1. NV: Über die zunächst als Anfechtungsklage gegen den Duldungsbescheid erhobene, dem Finanzrechtsweg zugewiesene Klage hat auch nach Aufnahme des Rechtsstreits durch den Insolvenzverwalter das FG zu entscheiden (vgl. B…
- OLG Köln, 25.05.2016 – 1 W 6/16 Beschluss · Rn. 19
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BGH, 12.10.2022 – XII ZB 450/21
Beschluss · Rn. 15
Leitsatz 1. Gegen eine Entscheidung, mit der in einem vereinfachten Unterhaltsverfahren eine Beschwerde verworfen wird, ist die Rechtsbeschwerde zulassungsfrei statthaft. 2. Ein Unterhaltsfestsetzungsbeschluss nach § 253 FamFG be…
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BFH, 17.03.2021 – IV R 22/18
Urteil · Rn. 43
Leitsatz 1. NV: Der Schadensersatzanspruch eines Mitunternehmers wegen Prospekthaftung unterliegt der Einkommensteuer. 2. NV: Besteht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Zug um Zug gegen Übertragung der Kommanditbet…
- OLG Frankfurt am Main, 02.06.2022 – 2 WF 39/22 Beschluss · Rn. 11
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BFH, 17.03.2021 – IV R 21/18
Urteil · Rn. 43
Leitsatz 1. NV: Der Schadensersatzanspruch eines Mitunternehmers wegen Prospekthaftung unterliegt der Einkommensteuer. 2. NV: Besteht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Zug um Zug gegen Übertragung der Kommanditbet…
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BFH, 17.03.2021 – IV R 23/18
Urteil · Rn. 43
Leitsatz 1. NV: Der Schadensersatzanspruch eines Mitunternehmers wegen Prospekthaftung unterliegt der Einkommensteuer. 2. NV: Besteht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Zug um Zug gegen Übertragung der Kommanditbet…
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BFH, 17.03.2021 – IV R 24/18
Urteil · Rn. 45
Leitsatz 1. NV: Der Schadensersatzanspruch eines Mitunternehmers wegen Prospekthaftung unterliegt der Einkommensteuer. 2. NV: Besteht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz Zug um Zug gegen Übertragung der Kommanditbet…
- OLG Düsseldorf, 21.02.2014 – II-2 UF 153/13 Beschluss · Rn. 7
- OLG Celle, 14.03.2012 – 10 UF 252/11 Beschluss · Rn. 16
- OLG Celle, 29.01.2009 – 10 WF 29/09 Beschluss · Rn. 3