Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / BGH, 01.02.2001 – V ZB 33/00

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 01.02.2001 – V ZB 33/00

  1. BGH, 08.04.2014 – VI ZB 1/13 Beschluss · Rn. 8

    Leitsatz Zur Glaubhaftmachung des rechtzeitigen Beginns der Übertragung einer Rechtsmittelbegründung mittels Telefax.

  2. BGH, 17.05.2004 – II ZB 22/03 Beschluß

    Leitsatz ZPO § 233 Fe a) Wird ein Wiedereinsetzungsantrag auf die unerwartet lange Dauer einer Te- lefaxübermittlung gestützt, hat das Gericht die zum Vergleich vorgelegten Sendeberichte zu würdigen (vgl. BGH, Beschl. v. 1. Febru…

  3. BGH, 06.04.2011 – XII ZB 701/10 Beschluss · Rn. 9

    Leitsatz Scheitert der Versuch, die Berufungsbegründung per Telefax an das Berufungsgericht zu übersenden, und lässt sich nicht ausschließen, dass der Grund hierfür ist, dass das Empfangsgerät mit anderen Telefaxsendungen belegt …

  4. BGH, 25.11.2004 – VII ZR 320/03 Urteil

    Leitsatz ZPO § 233 A, Fe Einen Rechtsanwalt trifft kein Verschulden an dem verspäteten Eingang eines frist- gebundenen Schriftsatzes, wenn die Telefaxübermittlung einen Zeitraum bean- sprucht, mit dem er nicht rechnen mußte.

  5. BGH, 01.03.2016 – VIII ZB 57/15 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz 1. Die unterbliebene Namensangabe der erkennenden Richter im Rubrum der getroffenen Entscheidung wird jedenfalls in den Fällen, in denen kein Zweifel daran bestehen kann, dass die Richter, die die Entscheidung unterzeich…

  6. BAG, 11.07.2013 – 2 AZB 6/13 Beschluss · Rn. 17
  7. BGH, 04.11.2014 – II ZB 25/13 Beschluss · Rn. 19
  8. BGH, 11.12.2013 – XII ZB 229/13 Beschluss · Rn. 5

    Leitsatz Bei der Übermittlung fristgebundener Schriftsätze mittels Telefax muss der Rechtsanwalt durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass der Sendebericht nicht nur auf vollständige und fehlerfreie Übermittlung des Te…

  9. BGH, 09.11.2004 – X ZA 5/04 Beschluss
  10. BGH, 30.09.2003 – X ZB 48/02 Beschluss
  11. OVG Schleswig, 23.04.2010 – 2 LA 24/10 Beschluss · Rn. 6