Zitiert von 16 Entscheidungen

Leitsatz BGB § 633 Abs. 2 Satz 1 Verkündet am: 8. November 2007 Seelinger-Schardt, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle a) Auch nach der Änderung des § 633 BGB durch das Gesetz zur Modernisie- rung des Schuldr…

Leitsatz 1. Eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit liegt vor, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgeset…

Leitsatz BGB §§ 633, 635 a) Der mit den Architektenleistungen der Phasen 1 bis 7 des § 15 Abs. 2 HOAI be- auftragte Architekt schuldet eine mangelfreie und funktionstaugliche Planung. b) Er muß den nach Sachlage notwendigen Schut…

Leitsatz Ist die vereinbarte Funktionalität einer Glasfassade (hier: uneingeschränkte Bruchsicherheit) technisch nicht zu verwirklichen, steht dem Auftraggeber als Mängelrecht ausschließlich ein Schadensersatzanspruch gemäß § 634…

Leitsatz BGB § 633; VOB/B § 13 Nr. 1 Zum Vorliegen eines Mangels, wenn eine automatische Rollladenanlage im Winter wegen Ver- eisung blockiert und anschließend die Gurte reißen können. BGB § 478 Abs. 1 a.F; VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. …

Leitsatz 1. Die Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung stellt eine ultima ratio dar, die erst dann zum Tragen kommt, wenn und soweit das Gericht alle zulässigen Beweismöglichkeiten ohne Erfolg ausgeschöpft hat und …

Leitsatz Vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung der Vertragsparteien ist ein funktionstauglicher, 23,4 kg schwerer Flügel eines Rundbogenfensters nicht allein deshalb mangelhaft, weil das in einem Anwendungsdiagramm des Herstel…

Leitsatz BGB § 633 a.F.; VOB/B § 13 Nr. 1 a. F. Die von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweichende Leistung des Un- ternehmers ist auch dann mangelhaft, wenn ihn kein Verschulden trifft, etwa weil die Ausführung den …