Zitiert von 13 Entscheidungen

Leitsatz Gute Zeiten - Schlechte Zeiten MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 Der Wortfolge "Gute Zeiten - Schlechte Zeiten" fehlt für Tonträger, Bücher, Magazine, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsehunterhaltung und Filmprod…

Leitsatz Verkündet am: 13. Oktober 2004 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Das Telefon-Sparbuch MarkenG § 5 Abs. 1 und 3; § 15 Abs. 2 Ein Sachbuch und eine Broschüre über Telefontarife, die einer Z…

Leitsatz Tagesschau MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2 und 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 a) Werktitel, die von Haus aus mangels hinreichender Unterscheidungskraft oder wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses nicht schutzfäh…

Leitsatz Verkündet am: 1. März 2001 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle MarkenG § 5 Abs. 1 und 3 In einer Titelschutzanzeige liegt noch keine Benutzung des angezeigten Titels; sie führt lediglich zu ei…

Leitsatz MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Verkündet am: 5. Dezember 2002 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Winnetou Wird der Name einer Romanfigur angesichts ihrer Bekanntheit vom Verkehr als Synonym für …

Leitsatz Das Omen 1. Aus der engen Verbindung von Titel und Werk ergibt sich, dass die Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung folgt. Es ist deshalb darauf abzustellen, wessen immaterielles Arbeitsergebnis mit …

Leitsatz wetter.de 1. Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. 2. Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach…

Leitsatz Verkündet am: 21. Juni 2001 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Auto Magazin MarkenG § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 1 und Abs. 2 Der Zeitschriftentitel "Auto Magazin" weist von Hause aus nur geringe Un…

Leitsatz Nie wieder keine Ahnung 1. Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn geschützt. Eine solche Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung liegt dann vor, wenn aufgrund der Benu…

Leitsatz Verkündet am: 7. Juli 2005 Walz Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle MarkenG § 5 Abs. 1 und Abs. 3, § 15 Abs. 2 und Abs. 4 Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG be-…