Rechtsprechung / BFH, 16.12.2020 – XI R 13/19

Zitiert von 15 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 16.12.2020 – XI R 13/19

  1. BFH, 20.10.2021 – XI R 10/21 Urteil · Rn. 29

    Leitsatz Der Vorsteuerabzug aus Eingangsrechnungen für Leistungen im Zuge der Erstellung einer kostenlos nutzbaren Touristenattraktion (hier: Hängeseilbrücke) kann dann in Betracht kommen, wenn die Eingangsleistungen in einem unm…

  2. BFH, 23.08.2023 – XI R 10/20 EuGH-Vorlage · Rn. 66

    Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen eine deutsche Steuerpflichtige (Entwicklerin) vor de…

  3. BFH, 17.07.2024 – XI R 8/21 Urteil · Rn. 34

    Leitsatz Bei der Lieferung von Strom, den der Vermieter von Wohnraum über eine Photovoltaikanlage selbst erzeugt und an seine Mieter gegen Entgelt abgibt, handelt es sich nicht um eine unselbständige Nebenleistung der umsatzsteue…

  4. BFH, 17.04.2024 – XI R 13/21 Urteil · Rn. 70

    Leitsatz 1. Landeszuweisungen an eine Gemeinde zur Errichtung einer Anlegebrücke für den öffentlichen Fährverkehr sind kein Entgelt, wenn sie nicht für eine Leistung der Gemeinde, sondern aus strukturpolitischen Gründen zur Förde…

  5. BFH, 05.12.2024 – V R 13/22 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz Für eine steuerbare Verwaltungsleistung reicht es aus, dass diese sich auf ein Sondervermögen bezieht, ohne dass es für die Bejahung eines verbrauchsfähigen Vorteils beim Leistungsempfänger darauf ankommt, ob dieser entg…

  6. BFH, 07.12.2022 – XI R 16/21 Urteil · Rn. 15

    Leitsatz 1. Maßgebend für den Vorsteuerabzug ist nicht nur die Verwendung der vom Steuerpflichtigen bezogenen Eingangsleistung, sondern auch der ausschließliche Entstehungsgrund des Eingangsumsatzes. 2. Wird aufgrund der unsachge…

  7. BFH, 15.02.2023 – XI R 24/22 (XI R 22/18), XI R 24/22, XI R 22/18 Urteil · Rn. 27

    Leitsatz Einer Holdinggesellschaft ist der Vorsteuerabzug für Eingangsleistungen zu versagen, die - nicht in einem direkten und unmittelbaren Zusammenhang mit von der Holding erbrachten steuerpflichtigen Dienstleistungen, sondern…

  8. BGH, 07.02.2023 – 1 StR 430/22 Beschluss · Rn. 5
  9. BFH, 09.07.2025 – XI R 32/22 Urteil · Rn. 31

    Leitsatz 1. NV: Ein Anspruch auf Abzug der Vorsteuer aus den zur Sanierung einer (ehemaligen) Burg bezogenen Eingangsleistungen besteht, wenn und soweit bei Leistungsbezug die Absicht, künftig steuerpflichtige Vermietungsumsätze …

  10. BFH, 11.12.2024 – XI R 4/23 Urteil · Rn. 47

    Leitsatz 1. Eine unentgeltliche Wärmelieferung im Sinne des § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) liegt nicht vor, wenn der Unternehmer mit in seinem Blockheizkraftwerk (BHKW) erzeugter Wärme in seiner Trocknun…

  11. FG Baden-Württemberg, 22.05.2023 – 9 K 54/21 Urteil · Rn. 20
  12. BGH, 26.06.2025 – 1 StR 94/25 Beschluss · Rn. 14
  13. FG Münster, 11.03.2025 – 15 K 133/22 U Urteil · Rn. 3
  14. BFH, 13.11.2024 – XI R 31/22 Urteil · Rn. 17

    Leitsatz Der Begriff "Schul- und Hochschulunterricht" im Sinne von Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL umfasst nicht die Erteilung von Flugunterricht.

  15. FG Münster, 29.08.2023 – 15 K 871/22 U Urteil · Rn. 3