Rechtsprechung / BFH, 15.05.2019 – XI R 14/17

Zitiert von 14 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 15.05.2019 – XI R 14/17

  1. BFH, 28.04.2023 – XI B 101/22 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz 1. Steuerberatern steht seit dem 01.01.2023 mit dem besonderen elektronischen Steuerberaterpostfach (beSt) ein sicherer Übermittlungsweg zur Verfügung, so dass sie in finanzgerichtlichen Verfahren seit diesem Zeitpunkt v…

  2. BFH, 04.08.2020 – XI R 15/18 Beschluss · Rn. 19

    Leitsatz 1. NV: Wer geschäftsmäßig fremde Rechtsangelegenheiten besorgt, muss --zur Vermeidung eines sog. Organisationsverschuldens-- grundsätzlich dafür Vorkehrungen treffen, dass auch bei einer nicht vorhergesehenen Erkrankung …

  3. BFH, 04.05.2021 – VIII B 121/20 Beschluss · Rn. 11

    Leitsatz NV: Es ist in der Rechtsprechung des BFH geklärt, dass der Vortrag, der Bevollmächtigte habe ein Einspruchsschreiben an einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Uhrzeit selbst in einen bestimmten Briefkasten eingeworfen,…

  4. BFH, 05.11.2024 – XI R 10/22 Beschluss · Rn. 18

    Leitsatz 1. Ein elektronisches Dokument, das aus einem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandt wird und nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist, ist nur dann wirksam auf einem sicheren…

  5. BFH, 07.10.2025 – IX R 7/24 Urteil · Rn. 38

    Leitsatz Die nach § 47 Abs. 2 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) eröffnete Möglichkeit, die Klage fristwahrend bei der Finanzbehörde anzubringen, befreit sogenannte professionelle Einreicher nicht von der Pflicht, die in § 52…

  6. BFH, 05.05.2020 – XI R 33/19 Beschluss · Rn. 23

    Leitsatz 1. NV: Wer wegen einer chronischen Erkrankung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, muss sein Büro so organisieren, dass Fristen auch für den Fall eines plötzlich auftretenden Krankheitsschubes ordnungsgemäß gewa…

  7. FG Nürnberg, 11.07.2023 – 6 K 177/23 GeB · Rn. 49
  8. BFH, 14.12.2021 – VIII R 6/21 Beschluss · Rn. 15

    Leitsatz NV: Wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mit der Behauptung begehrt, dass ein vom Prozessbevollmächtigten zur Post aufgegebener fristgebundener Schriftsatz (hier: die Revisionsbegründung) verloren gegangen sei, ist…

  9. FG Nürnberg, 10.07.2023 – 6 K 129/23 GeB · Rn. 54
  10. FG München, 29.02.2024 – 13 K 1318/23 Urteil · Rn. 16
  11. BFH, 25.07.2025 – XI S 12/25 Beschluss · Rn. 21

    Leitsatz 1. NV: Die Zweiwochenfrist des § 133a Abs. 2 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) beginnt mit der tatsächlichen Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs, so dass es weder auf den Zugang der mit der Anhörungsrüge …

  12. FG Münster, 12.05.2025 – 2 K 629/23 AO Urteil · Rn. 13
  13. FG Münster, 31.10.2023 – 15 K 112/23 F Urteil · Rn. 15
  14. OVG NRW, 05.11.2020 – 4 A 2284/20 Beschluss · Rn. 7