Ein Dienst von nu:legal

Rechtsprechung / BFH, 11.11.2015 – VII B 57/15

Zitiert von 15 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 11.11.2015 – VII B 57/15

  1. BFH, 29.08.2018 – XI R 57/17 Beschluss · Rn. 44

    Leitsatz 1. NV: Wird eine Steuerforderung gegenüber einer GmbH widerspruchslos zur Insolvenztabelle festgestellt, ist der als Haftungsschuldner in Anspruch genommene Geschäftsführer der GmbH gemäß § 166 AO mit Einwendungen gegen …

  2. BFH, 08.12.2017 – VI B 53/17 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz 1. NV: Es ist in der Rechtsprechung des BFH hinreichend geklärt, dass unverwertbares Vermögen bei der Anwendung des § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG unberücksichtigt zu bleiben hat. Eine generelle Unverwertbarkeit kann dabei nur…

  3. BFH, 18.02.2021 – III B 123/20 Beschluss · Rn. 6
  4. BFH, 12.06.2018 – VII R 2/17 Urteil · Rn. 13

    Leitsatz 1. NV: Die Pflicht des Vereinsvorstands zur Abgabe korrekter Steuererklärungen besteht auch vor Aberkennung der Gemeinnützigkeit. 2. NV: Der Vorstand hat die fortlaufende Pflicht, die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit…

  5. OVG NRW, 21.08.2017 – 14 A 1009/15 Beschluss
  6. BFH, 25.08.2020 – VI B 1/20 Beschluss · Rn. 4

    Leitsatz 1. NV: Lohnsteuer wird auf die Einkommensteuer grundsätzlich nur angerechnet, wenn sie auf tatsächlich --zu Recht oder zu Unrecht-- bei der Veranlagung erfasste Einnahmen entfällt. 2. NV: Ein nach der Anrechnung der Lohn…

  7. BFH, 14.06.2016 – VII R 20/14 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz 1. NV: Die Haftungsquote ist für das Unternehmen einheitlich --ohne Aufteilung auf Geschäftsbereiche oder Tätigkeitsfelder-- zu berechnen . 2. NV: Nach § 166 AO ist der Geschäftsführer bei seiner Inanspruchnahme als Haft…

  8. BFH, 30.08.2016 – II B 100/15 Beschluss · Rn. 3

    Leitsatz 1. NV: Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der überlebende Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft erbschaftsteuerrechtlich nicht wie ein Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner behandelt wir…

  9. BFH, 29.08.2023 – VII R 47/20 Urteil · Rn. 48

    Leitsatz 1. Die Entnahme von Bier aus einem Steuerlager mit der Folge der Entstehung der Biersteuer nach § 14 Abs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 2 Nr. 1 des Biersteuergesetzes stellt für sich betrachtet noch keine objektive Pflichtverletzun…

  10. BFH, 19.12.2024 – VII B 27/24 Beschluss · Rn. 8

    Leitsatz NV: § 1a Abs. 7 der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) enthält eine Rechtsgrundverweisung auf § 1a Abs. 6 StromStV mit der Folge, dass dessen Tatbestandsmerkmale auch bei der Einschränkung des Versorgerstatus…

  11. BFH, 14.06.2016 – VII B 47/15 Beschluss · Rn. 9

    Leitsatz NV: Es ist nicht klärungsbedürftig, dass der Wechsel von der getrennten Veranlagung zur Zusammenveranlagung zur Aufhebung der ursprünglichen Steuerfestsetzungsbescheide und über § 131 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AO zum Widerruf …

  12. FG Hamburg, 09.10.2025 – 5 K 91/24 Urteil · Rn. 22
  13. VGH Baden-Württemberg, 14.08.2025 – 2 S 1094/25 Beschluss · Rn. 54
  14. FG Münster, 02.07.2024 – 4 V 408/24 Beschluss · Rn. 14
  15. BFH, 14.06.2016 – VII R 21/14 Urteil · Rn. 21

    Leitsatz NV: Die Haftungsquote ist für das Unternehmen einheitlich --ohne Aufteilung auf Geschäftsbereiche oder Tätigkeitsfelder-- zu berechnen .