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Rechtsprechung / BFH, 13.09.2012 – XI R 48/10

Zitiert von 16 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 13.09.2012 – XI R 48/10

  1. BFH, 28.04.2023 – XI B 101/22 Beschluss · Rn. 17

    Leitsatz 1. Steuerberatern steht seit dem 01.01.2023 mit dem besonderen elektronischen Steuerberaterpostfach (beSt) ein sicherer Übermittlungsweg zur Verfügung, so dass sie in finanzgerichtlichen Verfahren seit diesem Zeitpunkt v…

  2. BFH, 04.08.2020 – XI R 15/18 Beschluss · Rn. 19

    Leitsatz 1. NV: Wer geschäftsmäßig fremde Rechtsangelegenheiten besorgt, muss --zur Vermeidung eines sog. Organisationsverschuldens-- grundsätzlich dafür Vorkehrungen treffen, dass auch bei einer nicht vorhergesehenen Erkrankung …

  3. BFH, 05.11.2024 – XI R 10/22 Beschluss · Rn. 18

    Leitsatz 1. Ein elektronisches Dokument, das aus einem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandt wird und nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist, ist nur dann wirksam auf einem sicheren…

  4. BFH, 05.05.2020 – XI R 33/19 Beschluss · Rn. 23

    Leitsatz 1. NV: Wer wegen einer chronischen Erkrankung in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, muss sein Büro so organisieren, dass Fristen auch für den Fall eines plötzlich auftretenden Krankheitsschubes ordnungsgemäß gewa…

  5. BFH, 04.12.2025 – IX R 11/25 (XI R 26/23), IX R 11/25, XI R 26/23 Urteil · Rn. 34

    Leitsatz 1. NV: Für Steuerberater besteht seit dem 01.01.2023 die grundsätzliche Pflicht, vorbereitende Schriftsätze an das Gericht als elektronisches Dokument über das besondere elektronische Steuerberaterpostfach zu übermitteln…

  6. BFH, 24.05.2023 – XI R 34/21 Beschluss · Rn. 12

    Leitsatz 1. Ein Beteiligter darf erst dann davon ausgehen, dass er ein bestimmtes Dokument erfolgreich an das Gericht übermittelt hat, wenn er für das übermittelte Dokument vom Gericht eine Bestätigung gemäß § 52a Abs. 5 Satz 2 F…

  7. BFH, 28.07.2015 – II B 150/14 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz NV: Die Ausgangskontrolle von fristgebundenen Schriftsätzen muss so organisiert werden, dass sie einen gestuften Schutz gegen Fristversäumnisse bietet .

  8. FG Nürnberg, 11.07.2023 – 6 K 177/23 GeB · Rn. 49
  9. BFH, 19.03.2019 – II R 29/17 Beschluss · Rn. 20

    Leitsatz NV: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann nicht gewährt werden, wenn bei Verwendung eines elektronischen Fristenkalenders in der Kanzlei des Prozessvertreters nicht dargetan wird, dass ausreichende Vorkehrungen zur …

  10. BFH, 28.03.2014 – IX B 115/13 Beschluss · Rn. 6

    Leitsatz NV: Ein Prozessbevollmächtigter ist verpflichtet, seinen Bürobetrieb so zu organisieren, dass Fristversäumnisse ausgeschlossen sind. Hierbei ist zu gewährleisten, dass das Büropersonal Einlegung und Begründung von Nichtz…

  11. FG Nürnberg, 10.07.2023 – 6 K 129/23 GeB · Rn. 54
  12. BFH, 15.05.2015 – II R 28/14 Beschluss · Rn. 10

    Leitsatz NV: Die bloße Anweisung, dass diejenige Mitarbeiterin, die zuletzt die Kanzlei verlässt, anhand des Fristenkalenders prüft, ob alle Fristen erledigt sind, genügt nicht den Anforderungen an eine zur Vermeidung von Fristve…

  13. FG München, 29.02.2024 – 13 K 1318/23 Urteil · Rn. 16
  14. FG Münster, 31.10.2023 – 15 K 112/23 F Urteil · Rn. 15
  15. FG Köln, 23.02.2023 – 11 K 378/22 Urteil · Rn. 8
  16. LAG Rheinland-Pfalz, 21.02.2017 – 6 Sa 315/16 Urteil · Rn. 3